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Aktuelle Meldungen
- 20.02.2014StiftungLiberalismus
Harald Martenstein ist „Autor der Freiheit 2013“
Sie haben fleißig abgestimmt und unter den zwölf Monatssiegern des vergangenen Jahres den „Autor der Freiheit 2013“ bestimmt: Harald Martenstein mit seinem Beitrag „Über Schönheit und Gerechtigkeit“.
- 20.02.2014FDPKommunalpolitik
Rot-Grün traut eigenem Wahlgesetz nicht
In Rheinland-Pfalz hat Rot-Grün ein Kommunalwahlgesetz vorangetrieben, das verfassungsrechtlich höchst umstritten ist.
- 20.02.2014FDPRechtspolitik
Vollständige Aufklärung oder Staatskrise
Mit Blick auf die Edathy-Affäre hat FDP-Chef Christian Lindner die SPD-Spitze aufgefordert, im Innenausschuss des Bundestags lückenlos darzustellen, wie sie mit den Informationen umgegangen ist.
- 20.02.2014FDPEuropäische Union
Sanktionen gegen Janukowitsch sind überfällig
Während die Gewalt in der Ukraine erneut eskalierte, kamen die EU-Außenminister zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen – und beschlossen Strafmaßnahmen. Längst überfällig, meint Alexander Graf Lambsdorff.
- 19.02.2014StiftungInnenpolitik
Edathy-Gate, Nebelkerzen und Oppermann-Opfer
Die Stiftung für die Freiheit hat das Netz nach den interessantesten Artikeln rund um den Aufreger der Woche abgesucht: Den Skandal um den SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy.
- 19.02.2014FDPAußenpolitik
Bundesregierung richtet Chaos an
FDP-Europaparlamentarier Alexander Graf Lambsdorff hat den Zick-Zack-Kurs der Bundesregierung gegenüber der Ukraine kritisiert.
- 19.02.2014StiftungEuropäische Union
Trilaterales Forum gestartet
Die Situation in der Ukraine ist eskaliert und es kam zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten. Alexander Graf Lambsdorff bemüht sich um eine friedliche Lösung.
- 19.02.2014FDPBürgerrechte
Türkisches Internetgesetz ein schwerer Schlag für Bürgerrechte
Der türkische Staatspräsident Gül hat die umstrittene Gesetzänderung zur Überwachung des Internets bestätigt. Für Alexander Graf Lambsdorff rückt damit ein EU-Beitritt in weite Ferne.
- 19.02.2014FDPEnergiepolitik
Immer noch zu hohe Subventionen
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel arbeitet an der Kosten-Begrenzung der Energiewende. Nach Ansicht von Christian Lindner reichen die Maßnahmen nicht aus.
- 19.02.2014StiftungDatenschutz
Diskutieren Sie mit: Privatsphäre vs. Datensammelwut
FDP-Chef Christian Lindner stellt sich der Diskussion zur Abwägung zwischen Freiheit und Sicherheit. Thematischer Schwerpunkt ist der Schutz der Privatsphäre im Internet.
- 19.02.2014StiftungEuropapolitik
Lindner und Westhagemann diskutieren Europa
Die Stiftung für die Freiheit lädt zum Meinungsaustausch. FDP-Chef Christian Lindner diskutiert am 25. Februar mit dem Unternehmer Michael Westhagemann zum Thema „Innovationsstandort Europa“.
- 19.02.2014StiftungLiberalismus
Freiheit auf beiden Seiten des Mittelmeers verteidigen
Mit dem Projekt "Bridging the Gap" setzen sich die Stiftung für die Freiheit und das European Liberal Forum (ELF) für den Dialog zwischen Europa und der arabischen Welt ein.
- 19.02.2014FDPRechtspolitik
Keine Grauzonen bei Kinderpornografie
FDP-Präsidiumsmitglied Katja Suding fordert ein Verbot jeglichen kinderpornografischen Materials. „In Deutschland darf es in diesem Punkt keine Grauzone mehr geben“, stellte Suding klar.
- 19.02.2014FDPJustiz
Kubicki stellt Strafanzeige gegen Oppermann und Ziercke
FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat Strafanzeige gegen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sowie gegen BKA-Chef Jörg Ziercke gestellt.
Wer wird "Autor der Freiheit" für Februar?
Die Autoren der Freiheit: Mit der Macht der Feder wehren sie sich gegen das Schwert der Bevormundung. Jetzt sind Sie dran.