StiftungsurF Nr. 260

Edathy-Gate, Nebelkerzen und Oppermann-Opfer

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19.02.2014

Die Stiftung für die Freiheit hat das Netz nach den interessantesten Artikeln rund um den Aufreger der Woche abgesucht: Den Skandal um den SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy. Vera Lengsfeld kritisiert die diversen Nebelkerzen, die trotz des großen Medieninteresses die Aufklärung verhinderten. Erling Plaethe rückt das Verhältnis zwischen Politikerkungel und Rechtsstaat in den Fokus. Politquatschplatsch kritisiert die Versuche der SPD-Führung, Oppermann zu schützen.

In den Kommentaren „Edathygate“ und „Edathygate 2“ nimmt sich Vera Lengsfeld sich des Themas an. Dabei kritisiert sie insbesondere die Nebelkerzen, die von den Medien willfährig aufgegriffen werden. So könne der Fall um die Kinderpornografie-Vorwürfe nicht aufgeklärt werden, konstatiert Lengsfeld.

Erling Plaethe konstatiert angesichts der Verwicklungen der Edathy-Affäre: „Der Parteien(hof)staat greift den Rechtsstaat an und demontiert ihn.“ Der Umgang der Politiker mit den Steuer-CDs sei ein erstes Anzeichen für die Unverfrorenheit mit dem Umgang rechtsstaatlicher Prinzipien gewesen. Dass auch die Arbeit der Justiz beeinflusst und notfalls neutralisiert werde, sei lediglich ein weiteres Zeichen.

Dass SPD-Chef Sigmar Gabriel nun ein Parteiausschluss von Sebastian Edathy anstrebe, solle lediglich den Rücktritt von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann verhindern, erklärt Politquatschpatsch in "Neues von der Staatsaffäre™: Grundwerte ohne Knabenbilder": „Wenn die Presse über ein Parteiverfahren gegen Edathy berichtet, so das Kalkül, bleibt nach dem 1. Hauptsatz der Mediendynamik kein Platz mehr für weitergehende Forderungen nach einem Rücktritt des in Sachen BKA übergriffigen Fraktionsgeschäftsführers Oppermann.“

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