portal liberal - Aktuelle Meldungen
Aktuelle Meldungen
- 12.04.2016StiftungLiberalismus
Wir sind digital
Das neue Debattenmagazin "liberal" der Stiftung für die Freiheit ist da. Die Themen: Digitalisierung, Datenschutz und die Rede zur Freiheit des polnischen Oppositionellen Ryszard Petru.
- 12.04.2016StiftungFreiheit
Wer wird der Nachfolger von Ban Ki Moon?
Bis zum Ende des Jahres muss ein Nachfolger für den Posten des UNO-Generalsekretärs gefunden werden. Die Stiftungsexperten Charles du Vinage und Daniel Kaddik stellen mögliche Kandidaten vor.
- 12.04.2016FDPInnen
Bundeswehr-Einsatz im Inneren zu Recht auf Notstand beschränkt
Laut Medienberichten plant die Bundesregierung eine Gesetzesänderung für den Einsatz der Bundeswehr im Inland. Wolfgang Kubicki warnt davor.
- 12.04.2016FDPEuropäische Union
Fairen Beitrag zum Gemeinwesen leisten
Briefkastenfirmen sind nicht per se illegal. Christian Lindner verdeutlicht, dass einige allerdings dazu dienten, sich dem Beitrag zum Gemeinwesen zu entziehen.
- 12.04.2016FDP, FraktionenBürgerrechte
Totalüberwachung in Bussen und Bahnen verhindern
Laut Medienberichten planen die Landesverkehrsminister eine flächendeckende, tageszeitunabhängige Videoaufzeichnung in öffentlichen Verkehrsmitteln. Die Freien Demokraten lehnen das ab.
- 12.04.2016FDPJustiz und Rechtspolitik
Deutschland muss sich wieder freischwimmen
Mit Blick auf den Fall Böhmermann fordert die FDP die Bundesregierung auf, sich von der Türkei wieder politisch freizuschwimmen und die Unabhängigkeit der Justiz zu betonen.
- 12.04.2016FDPJustiz und Rechtspolitik
Mit Werbeverboten zum Nannystaat
Justizminister Heiko Maas (SPD) will sogenannte sexualisierte Werbung verbieten. FDP-Chef Christian Lindner kritisierte: Dies sei der nächste Schritt zum Nannystaat.
- 12.04.2016FDPAsylpolitik
Kanzlerin opfert Teil unseres Wertesystems
FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki rechnet im SWR 2 - "Interview der Woche" mit der Bundesregierung ab und greift sie in fast allen Politikfeldern an.
- 11.04.2016StiftungEuropäische Union
Langfristige Konsequenzen aus Enthüllungen
Die Enthüllungen der Panama Papers haben offenbart, wie Unternehmen und Personen Steuerschlupflöcher ausnutzen. EU-Parlamentarier Michael Theurer im Interview mit "freiheit.org".
- 11.04.2016StiftungBildung
Über Nutzen und Nützlichkeit von Schulen
Ob Schüler in den Bildungsanstalten ausreichend auf das Berufsleben vorbereitet werden ist umstritten. Stiftungsexperte Thomas Sattelberger im Interview mit "freiheit.org".
- 11.04.2016StiftungAsylpolitik
Gleichwertige Asyl-Regeln für alle EU-Länder
Mit Blick auf Vorschläge der EU-Kommission zur Erneuerung des europäischen Asylsystems spricht sich Sabine Leutheusser-Schnarrenberger für verbindliche und einheitliche Standards aus.
- 11.04.2016FDPWirtschaft
Regierungserklärung zu VW-Strategie ist überfällig
Das Chaos um den Autokonzern VW nimmt immer größere Ausmaße an. Die FDP-Fraktion in Niedersachsen fordert eine Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zu den jüngsten Entwicklungen.
- 11.04.2016FDP, FraktionenEnergie
Kraft und Gabriel weinen Krokodilstränen
Deutschlands Stahlarbeiter gehen bundesweit auf die Straße. Auch Hannelore Kraft und Sigmar Gabriel kommen. "Paradox, wenn ausgerechnet Gabriel und Kraft jetzt ihr Herz für Stahlindustrie entdecken", meint Christian Lindner.
- 11.04.2016StiftungEuropäische Union
Zwischen Frust und Mut in Europa
Das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine hat einige Diskussionen verursacht. Stiftungsexperte Yevgen Lozynskyy über die europäische und die ukrainische Perspektive.
Guatemala debattiert über Todesstrafe
In Guatemala besteht seit ein Todesstrafen-Moratorium. Nun überlegt der Kongress, die staatliche Hinrichtung zu reaktivieren. David Henneberger legt die Debatte für "freiheit.org" dar.