portal liberal - Aktuelle Meldungen
Aktuelle Meldungen
- 31.12.2019FDPFDP
Freie Demokraten wünschen schöne Feiertage
2019 war ein ereignisreiches Jahr für die Freien Demokraten. Christian Lindner und Linda Teuteberg wünschen einen guten Start ins neue Jahrzehnt.
- 30.12.2019FDPFDP
Fünf für Thüringen
Die Freien Demokraten in Thüringen können nach der "wohl längsten Wahlnacht der Bundesrepublik“ wieder aus dem Landtag heraus Politik machen.
- 29.12.2019FDPAgrar
Wissing redet Klartext zur Agrarpolitik
Der rheinland-pfälzische FDP-Politiker Volker Wissing rechnet mit CDU-Bundesagrarministerin Julia Klöckner und der Düngeverordnung ab.
- 28.12.2019FDPAußenpolitik
Japan zeigt, wie man Wirtschaftswachstum und Ökologie verbindet
Japan ist ein gutes Beispiel dafür, wie man Wirtschaftswachstum und Ökologie verbindet. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Müller-Rosentritt wirbt nach einem Treffen mit dem japanischen Regierungschef Shinzo Abe für engere Zusammenarbeit.
- 27.12.2019FDPBildung
Mehr Chancen für Kinder und Familien in NRW
Mit den Stimmen der NRW-Koalition hat der Landtag die Novelle des Kinderbildungsgesetzes beschlossen. Damit haben die Freien Demokraten eines der größten Gesetzesvorhaben der Legislaturperiode zum Erfolg gebracht.
- 26.12.2019FDP, StiftungMenschenrechte und humanitäre Hilfe
De Limas Kampf für Menschenrechte
Die philippinische Senatorin und Menschenrechtlerin Leila M. De Lima sitzt seit Februar 2017 in Haft – wegen ihres Einsatzes für Menschenrechte.
- 23.12.2019FDPFDP
Die neue FDPlus ist da!
Das Jahr neigt sich dem Ende zu und in der letzten FDPlus-Ausgabe des Jahres nehmen die Freien Demokraten die wacklige GroKo in den Blick und formulieren ihre Vorstellung eines echten Aufbruchs 2020.
- 20.12.2019FDPFDP
Wir sind für alles gewappnet!
Linda Teuteberg erzählt im Podcast "Steingarts Morning Briefing" über die Pläne der Freien Demokraten für das kommende Jahrzehnt.
- 20.12.2019FDPBürgerrechte
Lambrecht-Pläne öffnen staatlicher Überwachung Tür und Tor
Justizministerin Lambrecht muss heftige Kritik für ihre Gesetzesänderungen gegen Hasskriminalität einstecken. Für Linda Teuteberg sind die Pläne kein Ausweis von digitaler Kompetenz und IT-Sicherheit bei der Bundesregierung.
- 20.12.2019FraktionenVerkehrspolitik und Infrastruktur
Schadenersatzforderung der Mautbetreiber schwerer Schlag für Scheuer
Die Betreiber, der am Ende gescheiterten Pkw-Maut, fordern 560 Millionen Euro Schadenersatz vom Bund. Ein "K.O.-Schlag" für Verkehrsminister Andreas Scheuer, meinen die Freien Demokraten.
- 19.12.2019FDPUmwelt- und Klimaschutz
Klimaschutz lässt sich mit Arbeitsplätzen und Wohlstand verbinden
“Es ist zu teuer, nicht auf Technologieoffenheit zu setzen“, stellt FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer klar. Er appelliert an die Politik, beim Klimaschutz auf Technik und Innovation zu setzen.
- 18.12.2019FDPUmwelt- und Klimaschutz
GroKo dreht beim Klimapaket nur an der Preisschraube
Der Vermittlungsausschuss stimmt am Mittag über den Bund/Länder-Kompromiss zum Klimapaket ab. Mit seriöser Klimaschutzpolitik, die sich an Ergebnissen orientiert, hat das aus Sicht der FDP nichts zu tun.
- 18.12.2019FDP, FraktionenSucht- und Drogenpolitik
FDP fordert kontrollierte Cannabis-Abgabe
Die Bundesdrogenbeauftragte Daniela Ludwig spricht sich für eine bundesweite Regelung zum straffreien Besitz von Cannabis aus. Das löst das Problem des Schwarzmarktes und der Strafverfolgung nicht.
- 18.12.2019FraktionenInnen
Sicherheitsarchitektur braucht ein Update auf das 21. Jahrhundert
Nach Ansicht der Freien Demokraten greifen die Reformpläne von Innenminister Horst Seehofer zu kurz - nötig sei eine Strukturreform der Sicherheitsbehörden.
Viel angepackt und noch viel mehr vor
Zweieinhalb Jahre ist es her, dass die Freien Demokraten gemeinsam mit CDU und Bündnis90/Die Grünen "Jamaika" in Schleswig-Holstein gewagt haben. Sie wollen das Land weiter voranbringen.