portal liberal - Aktuelle Meldungen
Aktuelle Meldungen
- 28.10.2019FDPLandtagswahl
FDP gelingt der Sprung in den Landtag
Die Freien Demokraten schaffen den Sprung in den Erfurter Landtag – und erreichen damit ihre Wahlziele: Den Wiedereinzug und die Ablösung von Rot-Rot-Grün.
- 28.10.2019FDPLandtagswahl
FDP Hamburg nimmt Kurs auf einen erfolgreichen Bürgerschaftswahlkampf 2020
Nach der Wahl ist vor der Wahl. Die FDP Hamburg hat ihre Segel gesetzt und nimmt Kurs auf einen erfolgreichen Bürgerschaftswahlkampf 2020: Der Landesparteitag hat das Wahlprogramm zur Bürgerschaftswahl beschlossen.
- 27.10.2019FDPLandtagswahl
Der FDP ist in Thüringen ein toller Erfolg gelungen
Die Freien Demokraten in Thüringen haben den Wiedereinzug in den Landtag wohl geschafft. Thüringen steht nun vor einer ganz schwierigen Regierungsbildung. Die Freien Demokraten schließen ein Bündnis mit der Linken aus.
- 25.10.2019FDPWirtschaft
Genug an der Uhr gedreht
Auch dieses Wochenende werden sich wieder Millionen Bundesbürger fragen. Warum wird eigentlich schon wieder an der Uhr gedreht? Hieß es nicht längst, dass das abgeschafft wird? Doch weit gefehlt.
- 25.10.2019FDPUmwelt- und Klimaschutz
GroKo verbindet beim Klimaschutz das Teure mit dem Nutzlosen
Die GroKo hat das Herzstück ihres Klimaschutzpakets beschlossen: den CO2-Preis. Für die Freien Demokraten sieht echter Klimaschutz anders aus.
- 25.10.2019FDP, FraktionenVerkehrspolitik und Infrastruktur
Scheuer hat sich bei der PKW-Maut verzockt
Der Untersuchungsausschuss im Bundestag zur geplatzten Pkw-Maut soll Ende November seine Arbeit aufnehmen. Die Aufarbeitung dürfte spannend werden.
- 25.10.2019FDP, FraktionenAußenpolitik
Vorstoß von AKK ist in der Sache richtig
Die Syrien-Pläne von Annegret Kramp-Karrenbauer sorgen für heftige Debatten. Für die Freien Demokraten ist der Vorstoß richtig. Doch über ihre Vorgehensweise schütteln sie den Kopf.
- 25.10.2019FDPFDP
Die FDP macht in Thüringen den Unterschied
An diesem Sonntag wird in Thüringen der neue Landtag gewählt. Und auf die Freien Demokraten wird es ankommen, ob Rot-Rot-Grün Geschichte wird.
- 24.10.2019FDP, FraktionenMittelstand
Kemmerich will Mittelstandsbauch im Steuertarif beseitigen
Die FDP hat einen neuen Vorstoß zur Senkung von Einkommensteuern unternommen. "Wer sich mit Fleiß eine Gehaltserhöhung erarbeitet, sollte vom Staat belohnt und nicht gebremst werden", warb Thomas Kemmerich für den Antrag.
- 24.10.2019FDPBau- und Wohnungspolitik
FDP will Mietendeckel stoppen
Der Berliner Senat hat seinen umstrittenen Mietendeckel beschlossen. Für die Freien Demokraten ist das nicht anderes als Enteignung. Sie wollen ihn stoppen - notfalls vor Gericht.
- 23.10.2019FDPFDP
Universitäten müssen Orte der Meinungsfreiheit sein
Das Redeverbot gegen Christian Lindner an der Universität Hamburg ist ein fatales Signal. Gerade in der jetzigen Zeit brauche es mehr Debatten zwischen Gesellschaft und Politik.
- 23.10.2019FDPRente
FDP will flexibles Renteneintrittsalter
Kein Thema treibt die Menschen in Deutschland so um wie die Rente. Jetzt dreht sich der Streit um das Renteneintrittsalter. Die Freien Demokraten wollen das flexibel gestalten.
- 23.10.2019FDPAußenpolitik
Ziel muss eine UN-Blauhelm-Mission sein
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer fordert eine international kontrollierte Sicherheitszone im syrischen Grenzgebiet zur Türkei. Die Freien Demokraten sind für den Vorstoß offen.
- 23.10.2019FDPAußenpolitik
Verlängerung nur mit klarem Zeitplan
Im Brexit-Drama scheint ein geregelter Austritt nicht mehr möglich. Premier Johnson kündigt an, seinen Brexit-Deal auf Eis zu legen. Jetzt redet er mit der EU über Fristverlängerung – und über einen ungeregelten Austritt. Die Freien Demokraten warnen vor einer Hängepartie.
NRW auf dem Weg zur digitalen Nummer 1
Nordrhein-Westfalen bringt sich als Gastgeberland beim Digital-Gipfel der Bundesregierung aktiv ein. NRW-Digitalminister Andreas Pinkwart stellt heraus, dass NRW auf dem Weg zur digitalen Nummer 1 ist und sogar alle Chancen hat, Vorreiter bei Geschäftskunden-Plattformen zu werden.