27.10.2019Die Freien Demokraten in Thüringen haben den Wiedereinzug in den Landtag wohl geschafft. "Es könnte uns etwas gelingen, was uns nicht gelungen ist vor der letzten Bundestagswahl, nämlich in Ostdeutschland in Parlamente einzuziehen", wollte sich FDP-Chef Christian Lindner am Sonntagabend nicht zu früh freuen. Er dankte "vor allen Dingen den Wählerinnen und Wählern, die den Mut hatten, die Freien Demokraten aus der außerparlamentarischen Opposition jetzt wieder an die Schwelle des Landtags zu bringen." Die FDP lag nach ersten Hochrechnungen über der Fünf-Prozent-Hürde. Das Wahlergebnis von 2014 hat sich bei gestiegener Wahlbeteiligung mehr als verdoppelt. "Ich bin stolz auf die Mannschaft und auf die Wähler, die den Mut hatten, uns die Stimme zu geben", sagte auch FDP-Spitzenkandidat Thomas L. Kemmerich in einer ersten Reaktion.
Thüringen steht nun vor einer ganz schwierigen Regierungsbildung. Die Freien Demokraten stehen aber für ein Bündnis mit der Linken nicht zur Verfügung. Kemmerich schließt ein Bündnis mit der Linken aus. Er favorisiert weiterhin eine Minderheitsregierung. Auch der Generalsekretär der Thüringer FDP, Robert-Martin Montag, schließt eine Koalition aus Linken, SPD, Grünen und Liberalen aus; "Wer unsere Positionen kennt, der weiß, dass wir reden werden. Aber vom Stand jetzt, ist eine Zusammenarbeit mit der Linken schwer vorstellbar", sagte er am Sonntag am Rande der FDP-Wahlparty in Erfurt. "Wir sind inhaltlich so weit auseinander, da wäre eine Zusammenarbeit auch nach außen hin schwer zu kommunizieren."
Auch FDP-Chef Christian Lindner erteilte einer Koalition mit der Linken und einer Unterstützung der AfD in Thüringen eine klare Absage. "Für die FDP ist eine Zusammenarbeit mit Linker und AfD ausgeschlossen, weil beide Parteien die Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung in Deutschland verändern wollen", so Lindner. Im ZDF sagte Lindner, Ministerpräsident Bodo Ramelow müsse jetzt eine Regierung bilden, möglicherweise komme es dabei zu einer Minderheitsregierung.
Die Zugewinne der Partei führte der Parteichef auch auf die Bundespartei zurück. "Insgesamt werte ich das als Bestätigung des Kurses unserer Bundespartei."
Mehr als 1,7 Millionen Thüringer waren aufgerufen, mit ihrer Stimme über die Zusammensetzung des nächsten Landtags zu entscheiden. Thüringen wird seit 2014 als einziges Bundesland von einem Ministerpräsidenten der Linkspartei regiert. Im Erfurter Landtag hatte die rot-rot-grüne Regierung nur eine knappe Mehrheit von 46 der 91 Stimmen. Bis 2014 wurde Thüringen ununterbrochen von der CDU regiert. 1999 hatte sie mit 51,0 Prozent ihr bestes Ergebnis erreicht.
Thüringen war immer ein schwieriges Umfeld für die FDP. Seit Bestehen des Freistaats 1990 gab es nur in zwei Landtagen eine FDP-Fraktion. Laut Hochrechnung von Infratest dimap erreicht die Linke 29,9 Prozent und verbessert damit ihr Ergebnis von 2014 leicht. Die CDU mit Spitzenkandidat Mike Mohring verliert deutlich und kommt laut Hochrechnung nur noch auf 22,7 Prozent. Die AfD kommt auf 23,7 Prozent - und überholt damit die CDU. Die SPD kommt nur noch auf 8,4 Prozent. Auch die Thüringer Grünen schneiden im Vergleich zum Bundestrend schwach ab. Laut Hochrechnung kommen sie auf 5,3 Prozent.
Der FDP ist in Thüringen ein toller Erfolg gelungen
Die Freien Demokraten in Thüringen haben den Wiedereinzug in den Landtag wohl geschafft. "Es könnte uns etwas gelingen, was uns nicht gelungen ist vor der letzten Bundestagswahl, nämlich in Ostdeutschland in Parlamente einzuziehen", wollte sich FDP-Chef Christian Lindner am Sonntagabend nicht zu früh freuen. Er dankte "vor allen Dingen den Wählerinnen und Wählern, die den Mut hatten, die Freien Demokraten aus der außerparlamentarischen Opposition jetzt wieder an die Schwelle des Landtags zu bringen." Die FDP lag nach ersten Hochrechnungen über der Fünf-Prozent-Hürde. Das Wahlergebnis von 2014 hat sich bei gestiegener Wahlbeteiligung mehr als verdoppelt. "Ich bin stolz auf die Mannschaft und auf die Wähler, die den Mut hatten, uns die Stimme zu geben", sagte auch FDP-Spitzenkandidat Thomas L. Kemmerich in einer ersten Reaktion.
Thüringen steht nun vor einer ganz schwierigen Regierungsbildung. Die Freien Demokraten stehen aber für ein Bündnis mit der Linken nicht zur Verfügung. Kemmerich schließt ein Bündnis mit der Linken aus. Er favorisiert weiterhin eine Minderheitsregierung. Auch der Generalsekretär der Thüringer FDP, Robert-Martin Montag, schließt eine Koalition aus Linken, SPD, Grünen und Liberalen aus; "Wer unsere Positionen kennt, der weiß, dass wir reden werden. Aber vom Stand jetzt, ist eine Zusammenarbeit mit der Linken schwer vorstellbar", sagte er am Sonntag am Rande der FDP-Wahlparty in Erfurt. "Wir sind inhaltlich so weit auseinander, da wäre eine Zusammenarbeit auch nach außen hin schwer zu kommunizieren."
Auch FDP-Chef Christian Lindner erteilte einer Koalition mit der Linken und einer Unterstützung der AfD in Thüringen eine klare Absage. "Für die FDP ist eine Zusammenarbeit mit Linker und AfD ausgeschlossen, weil beide Parteien die Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung in Deutschland verändern wollen", so Lindner. Im ZDF sagte Lindner, Ministerpräsident Bodo Ramelow müsse jetzt eine Regierung bilden, möglicherweise komme es dabei zu einer Minderheitsregierung.
Die Zugewinne der Partei führte der Parteichef auch auf die Bundespartei zurück. "Insgesamt werte ich das als Bestätigung des Kurses unserer Bundespartei."
Hintergrund
Mehr als 1,7 Millionen Thüringer waren aufgerufen, mit ihrer Stimme über die Zusammensetzung des nächsten Landtags zu entscheiden. Thüringen wird seit 2014 als einziges Bundesland von einem Ministerpräsidenten der Linkspartei regiert. Im Erfurter Landtag hatte die rot-rot-grüne Regierung nur eine knappe Mehrheit von 46 der 91 Stimmen. Bis 2014 wurde Thüringen ununterbrochen von der CDU regiert. 1999 hatte sie mit 51,0 Prozent ihr bestes Ergebnis erreicht.
Thüringen war immer ein schwieriges Umfeld für die FDP. Seit Bestehen des Freistaats 1990 gab es nur in zwei Landtagen eine FDP-Fraktion. Laut Hochrechnung von Infratest dimap erreicht die Linke 29,9 Prozent und verbessert damit ihr Ergebnis von 2014 leicht. Die CDU mit Spitzenkandidat Mike Mohring verliert deutlich und kommt laut Hochrechnung nur noch auf 22,7 Prozent. Die AfD kommt auf 23,7 Prozent - und überholt damit die CDU. Die SPD kommt nur noch auf 8,4 Prozent. Auch die Thüringer Grünen schneiden im Vergleich zum Bundestrend schwach ab. Laut Hochrechnung kommen sie auf 5,3 Prozent.