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Aktuelle Meldungen
24.12.2012FDP-Fraktion, FDP, StiftungDie Liberalen wünschen schöne Feiertage
"Das vergangene Jahr war für uns eine Erfolgsgeschichte. Mit unserer Haltung – für mehr Freiheit, mehr Chancen, mehr Vielfalt – setzen wir einen klaren Akzent in dieser Regierung, in Deutschland und Europa. Und mit dieser Haltung werden wir auch 2013 weiter Politik machen." - Ihr Patrick Döring, Generalsekretär der FDP. Die FDP, die FDP-Bundestagsfraktion und die Stiftung für die Freiheit wünschen Ihnen, Ihren Liebsten und Angehörigen besinnliche Feiertage und einen guten Start ins Jahr 2013.
21.12.2012FDPArbeitsmarktJahresrückblick: Mit Geschlossenheit zum Erfolg
Das Jahr 2012 geht dem Ende zu und FDP-Generalsekretär Patrick Döring nutzt die Gelegenheit, Bilanz zu ziehen und einen Ausblick auf das kommende Jahr zu geben. 2012 sei für Deutschland eine Erfolgsgeschichte gewesen, schreibt Döring in der "elde". „Und wir wollen, dass die Deutschen auch im kommenden Jahr ihre Erfolgsgeschichte weiterschreiben können. Dafür werden wir Liberalen gebraucht.“
21.12.2012FDPArbeitsmarktJahresrückblick: Mit Geschlossenheit zum Erfolg
Das Jahr 2012 geht dem Ende zu und FDP-Generalsekretär Patrick Döring nutzt die Gelegenheit, Bilanz zu ziehen und einen Ausblick auf das kommende Jahr zu geben. 2012 sei für Deutschland eine Erfolgsgeschichte gewesen, schreibt Döring in der "elde". „Und wir wollen, dass die Deutschen auch im kommenden Jahr ihre Erfolgsgeschichte weiterschreiben können. Dafür werden wir Liberalen gebraucht.“
21.12.2012FDPAußenpolitikDiplomatische Herausforderungen 2012
Europa steckt zum ersten Mal in einer wirklichen Bewährungsprobe, der arabische Frühling in Ägypten tut sich etwas schwer mit der Demokratie und die Oppositionskräfte in Syrien brauchen Unterstützung. Im Interview mit der "Saarbrücker Zeitung" und dem "ARD-Morgenmagazin" spricht Außenminister Guido Westerwelle über die Themen, die im ausklingenden Jahr seine politische Agenda bestimmt haben.
21.12.2012FDPArbeitsmarktWelche Neuerungen bringt 2013?
Keine Praxisgebühr mehr, geringere Rentenbeiträge, freie Fahrt für Fernbusse: 2013 wird sich vieles in Deutschland ändern. Private Pflegevorsorge wird von Januar an staatlich gefördert, und eine Markttransparenzstelle sorgt dafür, dass Autofahrer zielgenau die günstigste Tankstelle ansteuern können. Und was gibt es sonst Neues? Lesen Sie es nach – in unserer Übersicht!
21.12.2012FDPAußenpolitikDiplomatische Herausforderungen 2012
Europa steckt zum ersten Mal in einer wirklichen Bewährungsprobe, der arabische Frühling in Ägypten tut sich etwas schwer mit der Demokratie und die Oppositionskräfte in Syrien brauchen Unterstützung. Im Interview mit der "Saarbrücker Zeitung" und dem "ARD-Morgenmagazin" spricht Außenminister Guido Westerwelle über die Themen, die im ausklingenden Jahr seine politische Agenda bestimmt haben.
21.12.2012FDPArbeitsmarktEEG-Reform für Marktwirtschaft und Stabilität
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz soll, wenn es nach den Liberalen geht, noch vor der Bundestagswahl reformiert werden. Im Interview mit der "Passauer Neuen Presse" erklärte Wirtschaftsminister und FDP-Parteichef Philipp Rösler, dass die steigenden Strompreise die Akzeptanz der Energiewende gefährdeten. Ein weiteres Thema des Interviews war das Superwahljahr 2013.
21.12.2012FDPArbeitsmarktEEG-Reform für Marktwirtschaft und Stabilität
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz soll, wenn es nach den Liberalen geht, noch vor der Bundestagswahl reformiert werden. Im Interview mit der "Passauer Neuen Presse" erklärte Wirtschaftsminister und FDP-Parteichef Philipp Rösler, dass die steigenden Strompreise die Akzeptanz der Energiewende gefährdeten. Ein weiteres Thema des Interviews war das Superwahljahr 2013.
20.12.2012FDPEU-PolitikAuf die FDP kommt es an
Reglementieren, Abkassieren und Schuldenmachen: Deutschlands Linksparteien folgen dem Kurs einer französischen Regierung, die bereits selbst erkannt hat, dass dieser Weg in eine Sackgasse führt und zögerlich umsteuert. Im Interview mit dem Schweizer Wochenmagazin „Die Weltwoche“ redet FDP-Parteichef Philipp Rösler über die Renaissance sozialistischer Ideen in Europa und warum ein liberales Korrektiv im deutschen Parteienspektrum seiner Meinung nach wichtiger denn je ist.
20.12.2012FDPEU-PolitikAuf die FDP kommt es an
Reglementieren, Abkassieren und Schuldenmachen: Deutschlands Linksparteien folgen dem Kurs einer französischen Regierung, die bereits selbst erkannt hat, dass dieser Weg in eine Sackgasse führt und zögerlich umsteuert. Im Interview mit dem Schweizer Wochenmagazin „Die Weltwoche“ redet FDP-Parteichef Philipp Rösler über die Renaissance sozialistischer Ideen in Europa und warum ein liberales Korrektiv im deutschen Parteienspektrum seiner Meinung nach wichtiger denn je ist.
20.12.2012FDPArbeitsmarktErwerbsteilhabe Älterer ist wichtig
Die Deutsche Rentenversicherung hat die Daten zur Beschäftigungssituation älterer Menschen veröffentlicht. Demzufolge nehmen sie immer länger am Erwerbsleben teil. FDP-Rentenexperte Heinrich L. Kolb erklärte, dass die Arbeitsmarktpolitik von Schwarz-Gelb die wichtigste Grundlage für den Wohlstand in Deutschland sei. "Insbesondere die Erwerbsteilhabe älterer Arbeitnehmer ist wichtig", betonte Kolb.
20.12.2012FDPAußenpolitikPressefreiheit ist die Mutter aller Freiheiten
Laut einem Bericht von "Reporter ohne Grenzen" hat die Zahl der getöteten Journalisten einen neuen Höchststand erreicht. Der Menschenrechtsbeauftragte Markus Löning (FDP) lobte den mutigen Einsatz von Berichterstattern in Kriegs- und Krisengebieten und betonte: "Die Pressefreiheit ist und bleibt die Mutter aller Freiheiten. Ohne sie kann es kein freies und menschenwürdiges Leben geben." Im Auswärtigen Amt traf sich Löning mit pakistanischen Kinderrechts-Aktivisten.
20.12.2012FDPAußenpolitikDeutschland hat im UN-Sicherheitsrat Akzente gesetzt
Zum Ende der zweijährigen deutschen Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) Bilanz gezogen. "Unser Wirken hat internationale Anerkennung gefunden", erklärte Westerwelle. Eigene Akzente habe Deutschland bei der Würdigung der Rolle der Arabischen Liga, dem Schutz von Kindern in Krisenregionen oder mit der Erklärung zum Klimawandel gesetzt. Die UNO bleibe "eine unverzichtbare Kraft" bei der Gestaltung der Globalisierung, so der Außenminister.
20.12.2012FDP, StiftungAußenpolitikReinhold-Maier-Medaille für Helen Zille
Mit ihrer Arbeit als Vorsitzende der Democratic Alliance (DA) und Ministerpräsidentin des Westkap hat sich Helen Zille in besonderer Weise um den Liberalismus und den Wert der Freiheit verdient gemacht. Die FDP/DVP-Landtagsfraktion verlieh Zille dafür am Wochenende die Reinhold-Maier-Medaille. FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke erklärte, in der Regel ehre der Preis einen Preisträger. Heute jedoch ehre die Preisträgerin den Preis.
Deutschland erfolgreich durch die Krise steuern
Zum Jahreswechsel sprach Entwicklungsminister Dirk Niebel im Interview mit dem "Focus" über die Arbeit der Koalition im Bund und die Landtagswahl in Niedersachsen. Das Erfolgsgeheimnis der Koalition aus FDP und Union sei, dass sie trotz der schwierigen weltwirtschaftlichen Lage durch solide Staatsfinanzen und spürbare Verbesserungen am Arbeitsmarkt gut durch die Krise steuere, so der Entwicklungsminister.