FDPNiedersachsenGroße Zustimmung für Schwarz-Gelb in Niedersachsen
Dr. Philipp Rösler21.03.2013Die Liberalen in Niedersachsen zeigen sich in der heißen Phase vor der Wahl kämpferisch: FDP-Chef Philipp Rösler sieht große Zustimmung für Schwarz-Gelb. Er könne keine Wechselstimmung zu Rot-Grün erkennen, sagte Rösler der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der FDP-Spitzenkandidat Stefan Birkner konstatierte angesichts einer neuen Umfrage des ZDF Politbarometers: "Die Aufholjagd der FDP hat begonnen."
Laut der neuen Umfrage des ZDF Politbarometers bleibt das Rennen in Niedersachsen spannend. Die CDU ist stärkste Partei, aber SPD und Grüne zusammen verfügen zurzeit über eine knappe parlamentarische Mehrheit Die FDP hat um einen Punkt zugelegt und erreicht erstmals seit langem wieder fünf Prozent. Bereits in einer Infratest-dimap-Umfrage vor einigen Tagen hatte sie sich um einen Punkt auf dort noch vier Prozent verbessert.
Die Umfrage macht FDP-Spitzenkandidat Stefan Birkner zufolge deutlich, dass die sehr große Zustimmung und große Zuversicht bei unseren Veranstaltungen und an den Wahlkampfständen Niederschlag findet. "Darüber freuen wir uns. Die Aufholjagd der FDP hat begonnen", so Birkner.
Niedersachsen ist zum Aufsteigerland geworden
Die FDP Niedersachsen habe zusammen mit der CDU in den vergangenen Jahren gute, solide und verlässliche Arbeit für Niedersachsen geleistet. "Niedersachsen ist zum Aufsteigerland geworden. Die Mehrheit der Niedersachsen findet diese Landesregierung gut. Deshalb rechne ich damit, dass CDU und FDP am 20. Januar beste Chancen auf die Mehrheit im Landtag haben" sagt der FDP-Spitzenkandidat.
Bei einem Fernsehduell der Spitzenkandidaten von Grünen, Linken und FDP hatte Birkner erklärt, dass die Geschehnisse beim Dreikönigstreffen der FDP "nicht hilfreich" gewesen seien, dennoch wüssten die Wähler, dass die FDP für eine Fortführung der schwarz-gelben Landesregierung in Niedersachsen gebraucht werde, sagte Birkner. Er rechne mit einem Ergebnis von sechs bis acht Prozent für seine Partei am 20. Januar.
Wir ziehen jetzt an einem Strang
Auch Parteichef Philipp Rösler meint, dass in keinem anderen Bundesland das schwarz-gelbe Bündnis so stark sei wie in Niedersachsen. "Hier ist die Übereinstimmung nicht nur politisch-inhaltlich groß. Hier ist die Beziehung zwischen CDU und FDP auch sehr persönlich geprägt durch das gute Verhältnis zwischen Ministerpräsident David McAllister und unserem Spitzenkandidaten Stefan Birkner", sagte der FDP-Chef.
Die ganze FDP sei voll auf einen Erfolg in Niedersachsen konzentriert. "Dafür stehe ich, und dafür stehen gerade auch die Freunde in Niedersachsen. Wir ziehen jetzt an einem Strang in die richtige Richtung, den Erfolg in Niedersachsen." Ein schöner Erfolg von Schwarz-Gelb in Niedersachsen sei eine hervorragende Grundlage für weitere Erfolge bei der Landtagswahl in Bayern und dann im Bund.
Für solide Haushalte und stabiles Geld
Rösler unterstrich den klaren Kurs der FDP: "Wir treten für solide Haushalte und stabiles Geld ein. Wir wollen den Menschen die Freiräume erhalten, in denen sie ihr Leben selbst in die Hand nehmen können. Wir garantieren Bürgerrechte und setzen uns für gute Bildungschancen ein."
In Niedersachsen habe es die CDU/FDP-Koalition im Dezember geschafft, 855 Millionen Euro Steuermehreinnahmen ausschließlich zur Senkung der Nettokreditaufnahme zu verwenden. Wenn Politiker sechs Wochen vor einer Wahl 855 Millionen Euro Steuermehreinnahmen zur Verfügung haben, ist die Versuchung für manch andere, gerade bei Rot-Grün, sehr groß, das Geld mit beiden Händen für Wahlversprechen auszugeben, monierte Rösler.
Rot-Grüner Verfassungsbruch mit Ansage
Er hob hervor: "Genau das hat die FDP nicht gemacht. Das unterscheidet uns von Rot-Grün im Nachbarland Nordrhein-Westfalen. Die haben gerade gesagt: Bis 2020 werden wir die Schuldenbremse eh nicht einhalten. Das ist Verfassungsbruch mit Ansage, und da sieht man sehr gut den Unterschied zwischen Rot-Grün in NRW und Schwarz-Gelb in Niedersachsen. Nur die Wahl der FDP garantiert die Fortsetzung der erfolgreichen Koalition in Niedersachsen mit McAllister und Birkner."
Große Zustimmung für Schwarz-Gelb in Niedersachsen
Die Liberalen in Niedersachsen zeigen sich in der heißen Phase vor der Wahl kämpferisch: FDP-Chef Philipp Rösler sieht große Zustimmung für Schwarz-Gelb. Er könne keine Wechselstimmung zu Rot-Grün erkennen, sagte Rösler der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der FDP-Spitzenkandidat Stefan Birkner konstatierte angesichts einer neuen Umfrage des ZDF Politbarometers: "Die Aufholjagd der FDP hat begonnen."
Laut der neuen Umfrage des ZDF Politbarometers bleibt das Rennen in Niedersachsen spannend. Die CDU ist stärkste Partei, aber SPD und Grüne zusammen verfügen zurzeit über eine knappe parlamentarische Mehrheit Die FDP hat um einen Punkt zugelegt und erreicht erstmals seit langem wieder fünf Prozent. Bereits in einer Infratest-dimap-Umfrage vor einigen Tagen hatte sie sich um einen Punkt auf dort noch vier Prozent verbessert.
Die Umfrage macht FDP-Spitzenkandidat Stefan Birkner zufolge deutlich, dass die sehr große Zustimmung und große Zuversicht bei unseren Veranstaltungen und an den Wahlkampfständen Niederschlag findet. "Darüber freuen wir uns. Die Aufholjagd der FDP hat begonnen", so Birkner.
Niedersachsen ist zum Aufsteigerland geworden
Die FDP Niedersachsen habe zusammen mit der CDU in den vergangenen Jahren gute, solide und verlässliche Arbeit für Niedersachsen geleistet. "Niedersachsen ist zum Aufsteigerland geworden. Die Mehrheit der Niedersachsen findet diese Landesregierung gut. Deshalb rechne ich damit, dass CDU und FDP am 20. Januar beste Chancen auf die Mehrheit im Landtag haben" sagt der FDP-Spitzenkandidat.
Bei einem Fernsehduell der Spitzenkandidaten von Grünen, Linken und FDP hatte Birkner erklärt, dass die Geschehnisse beim Dreikönigstreffen der FDP "nicht hilfreich" gewesen seien, dennoch wüssten die Wähler, dass die FDP für eine Fortführung der schwarz-gelben Landesregierung in Niedersachsen gebraucht werde, sagte Birkner. Er rechne mit einem Ergebnis von sechs bis acht Prozent für seine Partei am 20. Januar.
Wir ziehen jetzt an einem Strang
Auch Parteichef Philipp Rösler meint, dass in keinem anderen Bundesland das schwarz-gelbe Bündnis so stark sei wie in Niedersachsen. "Hier ist die Übereinstimmung nicht nur politisch-inhaltlich groß. Hier ist die Beziehung zwischen CDU und FDP auch sehr persönlich geprägt durch das gute Verhältnis zwischen Ministerpräsident David McAllister und unserem Spitzenkandidaten Stefan Birkner", sagte der FDP-Chef.
Die ganze FDP sei voll auf einen Erfolg in Niedersachsen konzentriert. "Dafür stehe ich, und dafür stehen gerade auch die Freunde in Niedersachsen. Wir ziehen jetzt an einem Strang in die richtige Richtung, den Erfolg in Niedersachsen." Ein schöner Erfolg von Schwarz-Gelb in Niedersachsen sei eine hervorragende Grundlage für weitere Erfolge bei der Landtagswahl in Bayern und dann im Bund.
Für solide Haushalte und stabiles Geld
Rösler unterstrich den klaren Kurs der FDP: "Wir treten für solide Haushalte und stabiles Geld ein. Wir wollen den Menschen die Freiräume erhalten, in denen sie ihr Leben selbst in die Hand nehmen können. Wir garantieren Bürgerrechte und setzen uns für gute Bildungschancen ein."
In Niedersachsen habe es die CDU/FDP-Koalition im Dezember geschafft, 855 Millionen Euro Steuermehreinnahmen ausschließlich zur Senkung der Nettokreditaufnahme zu verwenden. Wenn Politiker sechs Wochen vor einer Wahl 855 Millionen Euro Steuermehreinnahmen zur Verfügung haben, ist die Versuchung für manch andere, gerade bei Rot-Grün, sehr groß, das Geld mit beiden Händen für Wahlversprechen auszugeben, monierte Rösler.
Rot-Grüner Verfassungsbruch mit Ansage
Er hob hervor: "Genau das hat die FDP nicht gemacht. Das unterscheidet uns von Rot-Grün im Nachbarland Nordrhein-Westfalen. Die haben gerade gesagt: Bis 2020 werden wir die Schuldenbremse eh nicht einhalten. Das ist Verfassungsbruch mit Ansage, und da sieht man sehr gut den Unterschied zwischen Rot-Grün in NRW und Schwarz-Gelb in Niedersachsen. Nur die Wahl der FDP garantiert die Fortsetzung der erfolgreichen Koalition in Niedersachsen mit McAllister und Birkner."