12.04.2013Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat am Donnerstag in Nürnberg einen Vortrag vor Obdachlosen gehalten. Im Mittelpunkt standen Zweck und Wirkung von Gefängnisstrafen. Zudem sprach die Ministerin die Themen Sicherheitsverwahrung, finaler Rettungsschuss, Volksentscheide und das Grundgesetz an. Zu dem Vortrag kamen rund 50 Obdachlose und 30 weitere interessierte Bürger, die am Projekt „Straßenkreuzer-Uni“ teilnehmen.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung mit dem Titel „Wen macht der Knast besser?“ stand die Gefängnisstrafe. Mit ihr solle die Schuld des Täters manifestiert, die Allgemeinheit geschützt und eine abschreckende Wirkung erzielt werden, erklärte die Ministerin. „Und man erhofft sich eine nachhaltige Wirkung auf denjenigen, dem man einmal die Freiheit genommen hat.“
Man müsse jedoch auch darauf achten, dass Straftäter sich nach ihrer Haftzeit wieder möglichst gut in die Gesellschaft integrierten, betonte Leutheusser-Schnarrenberger - auch um hohe Rückfallquoten zu vermeiden. Weiterbildung, Therapie und Arbeitsplätze hinter Gittern seien deshalb entscheidend. Den Einwurf eines Zuhörers - „Die sind aber schlecht bezahlt!“ - ließ die Ministerin nicht gelten: „Es läuft ja nicht nach dem Motto: Ich such‘ mir im Gefängnis meine Arbeit. Sondern man ist verurteilt worden zu einer Freiheitsstrafe!“
Nach dem Vortrag stellten die Zuhörer weitere Fragen: „Wie genau ist das jetzt mit der nachträglichen Sicherungsverwahrung? Warum muss man in Bayern schon bei viel geringeren Haschisch-Mengen Strafen zahlen als in Berlin?“ Nach den Schlussworten reihten sich viele in eine Schlange ein, um noch einmal persönlich mit der Ministerin zu sprechen. Diese hörte allen Vorträgen geduldig zu und lobte am Ende die Veranstalter: „Das ist ein ganz tolles Projekt!“
Ein Schnelldurchgang durch das deutsche Rechtssystem
Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat am Donnerstag in Nürnberg einen Vortrag vor Obdachlosen gehalten. Im Mittelpunkt standen Zweck und Wirkung von Gefängnisstrafen. Zudem sprach die Ministerin die Themen Sicherheitsverwahrung, finaler Rettungsschuss, Volksentscheide und das Grundgesetz an. Zu dem Vortrag kamen rund 50 Obdachlose und 30 weitere interessierte Bürger, die am Projekt „Straßenkreuzer-Uni“ teilnehmen.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung mit dem Titel „Wen macht der Knast besser?“ stand die Gefängnisstrafe. Mit ihr solle die Schuld des Täters manifestiert, die Allgemeinheit geschützt und eine abschreckende Wirkung erzielt werden, erklärte die Ministerin. „Und man erhofft sich eine nachhaltige Wirkung auf denjenigen, dem man einmal die Freiheit genommen hat.“
Resozialisierung ist entscheidend
Man müsse jedoch auch darauf achten, dass Straftäter sich nach ihrer Haftzeit wieder möglichst gut in die Gesellschaft integrierten, betonte Leutheusser-Schnarrenberger - auch um hohe Rückfallquoten zu vermeiden. Weiterbildung, Therapie und Arbeitsplätze hinter Gittern seien deshalb entscheidend. Den Einwurf eines Zuhörers - „Die sind aber schlecht bezahlt!“ - ließ die Ministerin nicht gelten: „Es läuft ja nicht nach dem Motto: Ich such‘ mir im Gefängnis meine Arbeit. Sondern man ist verurteilt worden zu einer Freiheitsstrafe!“
Nach dem Vortrag stellten die Zuhörer weitere Fragen: „Wie genau ist das jetzt mit der nachträglichen Sicherungsverwahrung? Warum muss man in Bayern schon bei viel geringeren Haschisch-Mengen Strafen zahlen als in Berlin?“ Nach den Schlussworten reihten sich viele in eine Schlange ein, um noch einmal persönlich mit der Ministerin zu sprechen. Diese hörte allen Vorträgen geduldig zu und lobte am Ende die Veranstalter: „Das ist ein ganz tolles Projekt!“