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Aktuelle Meldungen
- 30.11.2015FDP, FraktionenSport
FDP bedauert Ergebnis des Olympia-Referendums
Die Hamburger haben Olympia in ihrer Stadt abgelehnt. Zum Bedauern der Freien Demokraten. Katja Suding macht Olaf Scholz für die Ablehnung verantwortlich.
- 30.11.2015FDPLandtagswahl
FDP wählt Bonnet und Domke zum Spitzenduo
Die Schweriner Stadtvertreterin Cécile Bonnet-Weidhofer führt zusammen mit FDP-Landeschef René Domke die Landesliste der FDP für die kommende Landtagswahl am 4. September 2016 an.
- 30.11.2015FDPAsylpolitik
EU-Türkei-Deal ist ein Kotau der Kanzlerin
Beim EU-Türkei-Gipfel am Wochenende ist die Bundeskanzlerin in vielerlei Hinsicht vor türkischen Interessen eingeknickt. Christian Lindner und Alexander Graf Lambsdorff übten Kritik am Deal.
- 30.11.2015FDPLandtagswahl
Rülke kann das Land voranbringen
Die Freien Demokraten in Baden-Württemberg haben ihre Kampagne zur Landtagswahl 2016 präsentiert. Hans-Ulrich Rülke sei genau das, was das Land brauche: Einer, der Sachen vorantreibe.
- 30.11.2015FDPWirtschaft
Sachsen-Anhalt braucht neuen Gründergeist
Die Freien Demokraten Sachsen-Anhalt wollen bürokratische Hürden bei der Unternehmensgründung abbauen und den Weg für neue Unternehmensgründungen frei machen.
- 30.11.2015FDPEnergie
Weltweite Regelungen sind effektiver als deutsche Sonderwege
Am Montag beginnt die fast zweiwöchige UN-Klimakonferenz. Ziel ist ein verbindlicher Vertrag, um den Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase zu drosseln. Nicola Beer hofft auf ein deutliches Zeichen.
- 27.11.2015FDPAsylpolitik
Staatsversagen beim Namen nennen
Bundespräsident Joachim Gauck hat gravierende Mängel in der Zusammenarbeit der Behörden bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise angeprangert. Zu Recht, findet Nicola Beer.
- 27.11.2015FDPVerkehrspolitik und Infrastruktur
Dobrindt macht sich lächerlich
Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ist im Deutschen Bundestag erschienen, um seine bisherige Arbeit beim Breitbandausbau zu dokumentieren. Für Holger Zastrow ein peinlicher Auftritt.
- 27.11.2015FraktionenWirtschaft
Wir brauchen eine Gesamtstrategie für Gründer
Die Kfw hat einen Bericht mit dem Titel „Deutschland einig Gründerland? Mitnichten! Ein Bundesländervergleich“ veröffentlicht. Die Ergebnisse geben Anlass zur Sorge.
- 27.11.2015FDPEuropa
Türkische Pressefreiheit am Boden
Zwei bekannte türkische Journalisten müssen ins Gefängnis. Die Entscheidung kommt kurz vor dem EU-Gipfel mit der Türkei. Die Festnahme wirkt wie ein Hohn, meint Alexander Graf Lambsdorff.
- 27.11.2015FraktionenSport
Am Sonntag für Olympia stimmen
Bis zum Sonntag können die Hamburger noch über eine Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 an Alster und Elbe abstimmen. Die Freien Demokraten werben um ein 'Ja'.
- 27.11.2015FDPEnergie
Purer Aktionismus in der Energiepolitik
Im Vorfeld zum Klimagipfel zieht die Umweltministerin mit ihrem Fahrplan für den Kohle-Ausstieg Unmut auf sich. Für Hermann Otto Solms ist der Vorstoß nichts anderes als purer Aktionismus.
- 27.11.2015FDPFinanzmarktpolitik
Wirksame Bankenregulierung statt Schikane
Innerhalb der SPD regt sich Widerstand gegen die Regulierung der deutschen Finanzbranche. Volker Wissing hält Kritik für berechtigt. Ihm geht es dabei aber um mehr Schutz für die Verbraucher.
- 27.11.2015FDPSicherheitspolitik
Offenheit und Besonnenheit sind keine Schwächen
Terror als Instrument: Indem sie durch Anschläge Angst erzeugen, wollen Extremisten das Verhalten der Gesellschaft ändern. Konstantin Kuhle warnt davor, im Sicherheitswahn in die Falle zu laufen.
Dossier: Facetten liberaler Umweltpolitik
In Paris startet der 21. Weltklimagipfel. Zwölf Tage lang werden rund 10.00 Delegierte aus circa 200 Ländern daran teilnehmen. Die Stiftung für die Freiheit hat ein Dossier zusammengestellt.