portal liberal - Aktuelle Meldungen
Aktuelle Meldungen
- 19.08.2013StiftungEntwicklungszusammenarbeit
Mikroprojekte in der Entwicklungshilfe: Diskutieren Sie mit!
Erfahren Sie bei einer Podiumsdiskussion, wie die Stiftung für die Freiheit in Osteuropa den Prozess hin zu pluralistischen Gesellschaften begleitet.
- 19.08.2013FDP, FDP-FraktionRechtsextremismus
Aufklärung muss weitergehen
Der NSU-Untersuchungsausschuss legt in dieser Woche seinen Abschlussbericht vor. Die Liberalen haben ihrerseits eine gemeinsame Erklärung vorgelegt, in der sie darlegen, welche Konsequenzen aus der Affäre gezogen werden müssen.
- 19.08.2013FDP, FDP-FraktionSteuern
SPD verheddert sich in Steuerlüge
Wirtschaftsminister Rösler bezeichnete den SPD-Sinneswandel in der Steuerpolitik als „Panikreaktion“ und „Wahllüge mit Ansage“.
- 19.08.2013FDP, StiftungAußenpolitik
Blutvergießen am Nil muss aufhören
Nur ein Neuanfang, der alle politischen Kräfte einbindet, sei eine stabile Lösung für Ägypten, sagt Außenminister Guido Westerwelle.
- 19.08.2013FDPWirtschaftspolitik
Erste Erfolge auf dem Weg aus der Eurokrise
Der Wirtschaftsminister sieht Griechenland auf einem guten Weg. Die Reformen seien hart, aber die Bemühungen zahlten sich aus.
- 19.08.2013FDPWirtschaftspolitik
Rösler will Neuen Markt wiederbeleben
Zehn Jahre nach seiner Schließung will der Wirtschaftsminister den Index „Neuer Markt“ wiederbeleben.
- 19.08.2013FDP-FraktionMittelstand
Mehr Anerkennung für Berufsausbildung statt Abi für Alle
FDP-Bildungsexperte Patrick Meinhardt hat sich hinter die Forderungen des Handwerksverbandes ZDH gestellt.
- 19.08.2013FDP, FDP-FraktionDatenschutz
Brüderle will Euro Cloud für Datensicherheit
Ausländische Ausspähversuche und Wirtschaftsspionage unterbinden! Brüderle fordert virtuelle Speicherwolke für europäische Daten.
- 19.08.2013FDPBürgerrechte
Faktencheck zu den Bürgerrechten
Die FDP steht für den Schutz und den Ausbau der Bürgerrechte in Deutschland.
- 19.08.2013FDPInnenpolitik
Justizministerin: Die Affäre ist noch nicht ausgestanden
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger fordert von den USA weiter Aufklärung über Datenüberwachung in Deutschland.
- 16.08.2013FDPWirtschaftspolitik
Nicht nur sparen, auch effizienter arbeiten
Dieses Motto gilt nicht nur für die Bahn, sondern aus Sicht der Liberalen auch für die Haushaltspolitik.
- 16.08.2013FDPBürgerrechte
Themenwoche zur Sicherung der Bürgerrechte
Die Spähaffäre hat deutlich gemacht, wie wichtig Datenschutz ist. Infos hierzu bieten die Saarliberalen in ihrer Aktionswoche zum Thema Bürgerrechte.
- 16.08.2013FDPEnergiepolitik
SPD-Energiepolitik bedeutet mehr Kosten für Verbraucher
Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil erklärt, die SPD habe ihren aktuellen Vorschlag zur Strompreisbremse bereits im Bundesrat abgelehnt.
- 16.08.2013FDPSteuern
Deutschland muss aus der Mitte regiert werden
Für den Bund will FDP-Vize Christian Lindner ein rot-grünes Regierungschaos wie in NRW verhindern. „Dieses Szenario abzuwenden, motiviert uns.“
FDP fordert Anerkennung für Fluthelfer
FDP-Landtagsfraktionschef Uwe Barth hat die parteiübergreifende Unterstützung für eine Fluthelfer-Medaille begrüßt.