19.08.2013Der Wirtschaftsminister sieht Griechenland auf einem guten Weg. Die Reformen seien hart, aber die Bemühungen zahlten sich aus.
Rösler warnte davor, ohne Kenntnis der Fakten über einen möglichen Schuldenschnitt zu spekulieren. "Ob es einen Finanzierungsbedarf gibt, wird nach der kommenden Troika-Mission auf Basis der dann vorliegenden Informationen über die Wirtschafts- und Haushaltsentwicklung zu klären sein." Die Troika, die regelmäßig die Fortschritte überprüft, erwarte bereits für das kommende Jahr eine rückläufige Arbeitslosenquote. Die Erfolge müssten in Relation zur Ausgangssituation im Land gesehen werden, forderte Rösler. Aus seiner Sicht liefern die sich einstellenden Reformerfolge ausreichend Gründe optimistisch in die Zukunft zu blicken. Er betonte jedoch, dass es auf dem Weg der Reform keine Abkürzungen gebe.
"Alle, die versprechen, man könne es durch Abkürzungen welcher Art auch immer einfacher gestalten, verschleiern die Wahrheit", so Rösler. Der europäische Konsens zur Bewältigung der Krise sei ein Dreiklang aus Haushaltskonsolidierung, Strukturreformen und der realwirtschaftlichen Umsetzung. Für Spanien habe Deutschland eine Milliarde Euro an Mittelstandskrediten zur Verfügung gestellt, um die Wirtschaft in den reformierten Strukturen zum Laufen zu bringen. "Es gibt keinen Grund, warum wir diesen offensichtlich erfolgreichen Kurs verlassen sollten."
In Deutschland ist die wirtschaftliche Lage unverändert gut. Das zeigt sich auch am Arbeitsmarkt. Eine niedrige Arbeitslosenquote und steigende sozialversicherungspflichte Beschäftigung bestätigen den Kurs von Schwarz-Gelb. Der Wirtschaftsminister bezog klar Stellung gegen einen einheitlichen, flächendeckenden Mindestlohn. "Der beste Lohn ist der von den Tarifpartnern ausgehandelte – nicht der, den der Staat festlegt". Gleichzeitig "lassen wir die Menschen nicht im Stich", wo es keine Tarifpartner gebe, betonte Rösler. "Wir wollen nicht, dass ein Arbeitgeber dauerhaft mit einem Geschäftsmodell Erfolg haben kann, das auf einem Stundenlohn von drei Euro basiert", unterstrich der Minister.
Mit Blick auf die Bevormundungspläne der Grünen schärfte der FDP-Parteichef das liberale Profil. Ein Fleischverbot ersetze nicht die notwendige Diskussion über Nachhaltigkeit und gesunde Ernährung, sondern schreibe einen Lebensstil vor. Dies entspreche nicht der liberalen Vorstellung einer freien Gesellschaft, betonte Rösler.
Erste Erfolge auf dem Weg aus der Eurokrise
Der Wirtschaftsminister sieht Griechenland auf einem guten Weg. Die Reformen seien hart, aber die Bemühungen zahlten sich aus.
Philipp Rösler sieht aktuell keine Notwendigkeit für einen Schuldenschnitt für Griechenland. Damit widerspricht er Plänen von Internationalem Währungsfonds und Bundesbank, die einen weiteren Schuldenschnitt für Griechenland für unausweichlich halten. Die Regierung in Athen habe erste Reformen umgesetzt, die bereits positive Auswirkungen auf die griechische Wirtschaft zeigten, so Rösler gegenüber "Profil".
Rösler warnte davor, ohne Kenntnis der Fakten über einen möglichen Schuldenschnitt zu spekulieren. "Ob es einen Finanzierungsbedarf gibt, wird nach der kommenden Troika-Mission auf Basis der dann vorliegenden Informationen über die Wirtschafts- und Haushaltsentwicklung zu klären sein." Die Troika, die regelmäßig die Fortschritte überprüft, erwarte bereits für das kommende Jahr eine rückläufige Arbeitslosenquote. Die Erfolge müssten in Relation zur Ausgangssituation im Land gesehen werden, forderte Rösler. Aus seiner Sicht liefern die sich einstellenden Reformerfolge ausreichend Gründe optimistisch in die Zukunft zu blicken. Er betonte jedoch, dass es auf dem Weg der Reform keine Abkürzungen gebe.
"Alle, die versprechen, man könne es durch Abkürzungen welcher Art auch immer einfacher gestalten, verschleiern die Wahrheit", so Rösler. Der europäische Konsens zur Bewältigung der Krise sei ein Dreiklang aus Haushaltskonsolidierung, Strukturreformen und der realwirtschaftlichen Umsetzung. Für Spanien habe Deutschland eine Milliarde Euro an Mittelstandskrediten zur Verfügung gestellt, um die Wirtschaft in den reformierten Strukturen zum Laufen zu bringen. "Es gibt keinen Grund, warum wir diesen offensichtlich erfolgreichen Kurs verlassen sollten."
Drei Euro Stundenlohn dürfen kein Geschäftsmodell sein
In Deutschland ist die wirtschaftliche Lage unverändert gut. Das zeigt sich auch am Arbeitsmarkt. Eine niedrige Arbeitslosenquote und steigende sozialversicherungspflichte Beschäftigung bestätigen den Kurs von Schwarz-Gelb. Der Wirtschaftsminister bezog klar Stellung gegen einen einheitlichen, flächendeckenden Mindestlohn. "Der beste Lohn ist der von den Tarifpartnern ausgehandelte – nicht der, den der Staat festlegt". Gleichzeitig "lassen wir die Menschen nicht im Stich", wo es keine Tarifpartner gebe, betonte Rösler. "Wir wollen nicht, dass ein Arbeitgeber dauerhaft mit einem Geschäftsmodell Erfolg haben kann, das auf einem Stundenlohn von drei Euro basiert", unterstrich der Minister.
Selber denken macht schlau
Mit Blick auf die Bevormundungspläne der Grünen schärfte der FDP-Parteichef das liberale Profil. Ein Fleischverbot ersetze nicht die notwendige Diskussion über Nachhaltigkeit und gesunde Ernährung, sondern schreibe einen Lebensstil vor. Dies entspreche nicht der liberalen Vorstellung einer freien Gesellschaft, betonte Rösler.
Mehr zum Thema