portal liberal - Aktuelle Meldungen
Aktuelle Meldungen
- 15.12.2015FDPDigitalisierung
Der Freiheitsgedanke zieht an
Für "manager-magazin.de" berichtet Wolfgang Hirn über die zahlreichen Führungskräfte aus Wirtschaft und Startup-Szene, die jüngst in die FDP eingetreten sind.
- 15.12.2015StiftungExtremismus
IS wird in Pakistan immer aktiver
In einem Bericht für "freiheit.org" nimmt Almut Besold, Projektleiterin der Stiftung für die Freiheit in Pakistan, eine Bestandsaufnahme der IS-Terrormiliz in Pakistan vor.
- 15.12.2015StiftungWahlen
Sarkozy erringt Pyrrhussieg gegen Le Pen
In der zweiten Runde der Regionalwahlen konnte die konservative UMP von Nicolas Sarkozy sieben der 13 Regionen gewinnen. Stiftungsexperte Håvard Sandvik analysiert das Ergebnis für "freiheit.org".
- 15.12.2015StiftungWelthandel
Schiedsgerichte können Standards setzen
Die Schiedsgerichte, die das Freihandelsabkommen TTIP vorsieht, stehen auf der Liste der Kritiker weit oben. Das Liberale Institut erklärt, dass Schiedsgerichte rechtliche Standards setzen könnten.
- 15.12.2015FDP, StiftungEnergie
Solms zieht Bilanz des Klimagipfels
Viele sagen, der in Paris beschlossene Klima-Vertrag sei ein historischer Wendepunkt. Das sieht Hermann Otto Solms etwas anders. In einer Analyse für freiheit.org legt er dar, warum.
- 15.12.2015FDPEU-Politik
EU-Mitglieder müssen rechtsstaatliche Prinzipien achten
In Polen schränkt die neue nationalkonservative Regierung Demokratie und Pressefreiheit ein. Alexander Graf Lambsdorff fordert eine Rechtsstaatsinitiative für Europa.
- 15.12.2015FraktionenFinanzen
Keine Stärkung des Föderalismus gelungen
Die Länder sind sich in der Debatte über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen einig geworden: Bund und Steuerzahler dürfen zahlen. Christian Grascha findet das nicht lustig.
- 15.12.2015StiftungDatenschutz
Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung rächt sich
Bayerns Innenminister will den Verfassungsschützern Zugriff auf die Kommunikationsdaten ermöglichen. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sieht ihre Befürchtungen bestätigt.
- 15.12.2015FDPAsylpolitik
FDP-Spitzenkandidatin greift Landesregierung an
FDP-Spitzenkandidatin Cécile Bonnet-Weidhofer warnte die Landesregierung davor, die derzeitigen Probleme in der Verwaltung, Schulen und Polizei auf die Flüchtlinge zu schieben.
- 15.12.2015FDPEU-Politik
Schwarz-Rot wirft EU-Fördermillionen weg
Wegen schleppender Umsetzung von Programmen steht Sachsen-Anhalt kurz davor, EU-Fördergelder in dreistelliger Millionenhöhe zu verlieren. Frank Sitta übte scharfe Kritik an der Landesregierung.
- 14.12.2015StiftungEuropa
Liberale fordern europäisches Grundrechte-Audit
Der Erfolg des Front National bei der französischen Regionalwahl zeigt, dass Rechtspopulisten in Europa erstarken. Bei einer Expertenkonferenz suchte die Stiftung für die Freiheit liberale Antworten.
- 14.12.2015FDPAsylpolitik
Merkel schweigt zu Gestaltungsaufgaben
Beim CDU-Parteitag hat Parteichefin Angela Merkel ihre Rede gehalten. FDP-Chef Christian Lindner konstatierte: "Merkels Rede steht sinnbildlich für die Status-quo-Verliebtheit ihrer Regierung."
- 14.12.2015StiftungDatenschutz
Eine Justizministerin beweist Rückgrat
Minister treten meistens zurück, weil sie sich einen Fehltritt erlaubt haben. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger legte von 20 Jahren aus Protest ihr Amt nieder. Stiftungsexperten blicken zurück.
- 14.12.2015FDPKinder und Jugend
Eltern dauerhaft entlasten
Mit Blick auf steigende Kita-Kosten fordert die FDP Sachsen-Anhalt, zur Verfügung stehende Mittel aus dem Betreuungsgeld zur Absenkung der Elternbeiträge zu verwenden.
Grenzschutz ist Baustein zur Bewältigung der Flüchtlingskrise
Die EU-Kommission hat einen Vorschlag für einen besseren EU-Grenzschutz vorgelegt. Für Alexander Graf Lambsdorff ein wichtiger Baustein des Gesamtkonzepts zur Bewältigung der Flüchtlingskrise.