14.12.2015Minister treten meistens zurück, weil sie sich einen Fehltritt erlaubt haben. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger legte von 20 Jahren aus Protest gegen den sogenannten 'Großen Lauschangriff' ihr Amt nieder. Stiftungsexperten blicken auf das historische Ereignis zurück. Die aktuelle Debatte um die Vorratsdatenspeicherung wecke die Erinnerung an den Rücktritt von Leutheusser-Schnarrenberger, schreibt Ewald Grothe für "freiheit.org".
Mitte der 1990er Jahre sei es um die akustische Wohnraumüberwachung und die in diesem Zusammenhang diskutierte Ergänzung des Artikels 13 des Grundgesetzes, der die Unverletzlichkeit der Wohnung schützt, gegangen, führte Grothe aus. "Am 25. September 1995 kam es zu einer Mitgliederbefragung in der FDP. Schon im Vorfeld der Bekanntgabe des Ergebnisses herrschte Unruhe. Denn die Justizministerin hatte öffentlich geäußert, sie betrachte die Abstimmung als eine 'Richtungsentscheidung'. Fast zwei Drittel aller Befragten sprachen sich für die Einführung des Großen Lauschangriffs aus. Als Konsequenz aus diesem Ergebnis legte Leutheusser-Schnarrenberger am 14. Dezember 1995 ihr Amt als Bundesjustizministerin nieder.
Eine Justizministerin beweist Rückgrat
Minister treten meistens zurück, weil sie sich einen Fehltritt erlaubt haben. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger legte von 20 Jahren aus Protest gegen den sogenannten 'Großen Lauschangriff' ihr Amt nieder. Stiftungsexperten blicken auf das historische Ereignis zurück. Die aktuelle Debatte um die Vorratsdatenspeicherung wecke die Erinnerung an den Rücktritt von Leutheusser-Schnarrenberger, schreibt Ewald Grothe für "freiheit.org".
Mitte der 1990er Jahre sei es um die akustische Wohnraumüberwachung und die in diesem Zusammenhang diskutierte Ergänzung des Artikels 13 des Grundgesetzes, der die Unverletzlichkeit der Wohnung schützt, gegangen, führte Grothe aus. "Am 25. September 1995 kam es zu einer Mitgliederbefragung in der FDP. Schon im Vorfeld der Bekanntgabe des Ergebnisses herrschte Unruhe. Denn die Justizministerin hatte öffentlich geäußert, sie betrachte die Abstimmung als eine 'Richtungsentscheidung'. Fast zwei Drittel aller Befragten sprachen sich für die Einführung des Großen Lauschangriffs aus. Als Konsequenz aus diesem Ergebnis legte Leutheusser-Schnarrenberger am 14. Dezember 1995 ihr Amt als Bundesjustizministerin nieder.