portal liberal - Aktuelle Meldungen
Aktuelle Meldungen
18.01.2018StiftungDemokratieDiskurs gegen Rechtspopulismus führen
Rechtspopulismus muss man mit Sachlichkeit begegnen. Das fordert das Vorstandsmitglied der Stiftung für die Freiheit, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
18.01.2018FDP, FraktionenKirchen und ReligionsgemeinschaftenWir müssen den Antisemitismus jeden Tag bekämpfen
Der Bundestag reagiert auf den wieder sichtbarer werdenden Antisemitismus mit einem fraktionsübergreifenden Antrag, der konkrete Maßnahmen gegen Hass und Hetze beinhaltet.
18.01.2018FDPSteuernDie FDP will den Soli 2019 abschaffen
Die FDP will eine Verfassungsklage gegen den von Union und SPD geplanten Abbau des Solidaritätszuschlags nur für untere und mittlere Einkommen anstrengen.
18.01.2018StiftungAußenpolitikErdogans neue Türkei
Das neue Türkei-Bulletin der Stiftung für die Freiheit ist da. Thematisiert werden unter anderem die aktuellen Erklärungen des staatlichen Amtes für Religionsangelegenheiten.
18.01.2018FDPAsylpolitikBeim Familiennachzug-Kompromiss wird Not mit Not verrechnet
In ihren Sondierungsgesprächen einigten sich Union und SPD auf eine starre Tausender-Grenze beim Familiennachzug, der grundsätzlich ausgesetzt bleibt. Wolfgang Kubicki kritisiert dieses Modell.
17.01.2018FDPHaushaltZukunftshaushalt für NRW beschlossen
In NRW haben CDU und FDP den Haushalt für 2018 beschlossen. Vor dem Landtag betonte Christof Rasche, es handele sich um einen "Zukunftshaushalt, wie es ihn in diesem Land lange nicht gegeben hat".
17.01.2018FraktionenEuropaKeine gemeinsame Einlagensicherung
Der neue Eurogruppen-Chef Mário Centeno wünscht sich ein europäischen Einlagensicherungssystem. Die Freien Demokraten warnen vor dem Schritt in eine Transfer- und Schuldenunion.
17.01.2018FDPDigitalisierungBreitbandausbau im Ländle endlich vorantreiben
Die baden-württembergische Landesregierung inszeniert sich als Innovationsbeschleuniger. Digitale Innovation könne ohne flächendeckenden Breitbandausbau jedoch nicht gelingen, stellt Timm Kern klar.
17.01.2018FDP, FraktionenWirtschaftIch will etwas bewegen
Nordrhein-Westfalen kann Europas modernster Industriestandort werden. Das sagt der nordrhein-westfälische FDP-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart im Interview mit dem General-Anzeiger.
17.01.2018FraktionenVerkehrspolitik und InfrastrukturBundesregierung droht bei Pkw-Maut erneute Blamage
Die Pkw-Maut in Deutschland soll 2019 kommen. Doch zwei Nachbarstaaten sind dagegen vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) gezogen. Es droht aber noch eine weitere Blamage.
17.01.2018FDPVerkehrspolitik und InfrastrukturSenat und Müller können Tegel-Optionen nicht vom Tisch wischen
Ein neues Gutachten zur Zukunft des Berliner Flughafens Tegel sorgt für Streit im Berliner Abgeordnetenhaus. Sebastian Czaja sieht nach wie vor die Möglichkeit, Tegel offenzuhalten.
17.01.2018FDPEuroLindner warnt vor Euro-Kehrtwende
Geht es nach Union und SPD, soll der ESM zu einem Europäischen Währungsfonds ausgebaut werden, der vom EU-Parlament kontrolliert wird. Christian Lindner stemmt sich dem entgegen.
16.01.2018FDP, FraktionenBau- und WohnungspolitikGrundsteuerreform darf nicht zu Mieten-Explosion führen
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über die Grundsteuer. Eine Reform sei zwar notwendig, der Vorschlag des Bundesrates aber ein "Brandbeschleuniger für steigende Mieten", so Christian Dürr.
16.01.2018FDPDemokratieFDP-Fraktion will fachliche Avantgarde werden
Die FDP-Fraktion hat auf ihrer zweitägigen Klausurtagung eine Positionsbestimmung vorgenommen. Ihr Ziel: Den neuen Bundestag mit fachlicher Avantgarde prägen.
Narendra Modis Weg zum neuen Indien
Indien boomt und umwirbt Investoren. Das Land ist jedoch weit von einem Paradies für Anleger entfernt, analysiert der Indien-Experte der Stiftung für die Freiheit, Ronald Meinardus.