portal liberal - Aktuelle Meldungen
Aktuelle Meldungen
- 16.06.2014StiftungSport
Freiheit auf dem Spielfeld
Im Beitrag für die "New York Post" identifiziert Patrick Basham einen überraschenden Faktor für den Erfolg einer Mannschaft bei der WM: Die wirtschaftliche Freiheit des Heimatlandes.
- 16.06.2014FDPEnergie
Wettbewerb statt Subventionen
Die Liberalen wollen mit konkreten Themenvorschlägen punkten, erklärt FDP-Chef Christian Lindner im „B.Z.“-Interview. Insbesondere die Reform der Energiepolitik ist ein wichtiges Anliegen.
- 16.06.2014FDPBürgerrechte
Geheimdienst darf Grundrechte nicht aushöhlen
Neues Kapitel in der NSA-Affäre: Jahrelang hat der BND die Rechte deutscher Bürger den Amerikanern preisgegeben. Die JuLis fordern mehr parlamentarische Kontrolle.
- 13.06.2014FDPLiberalismus
Bilanz liberaler Fraktionsarbeit kann sich sehen lassen
Mit mehr als 400 Gästen hat die thüringische FDP-Landtagsfraktion ihren traditionellen Sommertreff gefeiert. FDP-Fraktionschef Uwe Barth stimmte die Liberalen auf den Landtagswahlkampf ein.
- 13.06.2014FDPBildung
Aufstiegsversprechen der Sozialen Marktwirtschaft einlösen
Licht und Schatten in Schulen, Hochschulen und in der Berufsausbildung zeigt der neue Bildungsbericht von Bund und Ländern auf. So ist Bildungserfolg noch immer extrem abhängig von der sozialen Herkunft. Die Liberalen wollen das nicht hinnehmen.
- 13.06.2014FDPFinanzen
Weidmanns Warnung richtet sich an GroKo
Bundesbankpräsident Jens Weidmann warnt, sich von der entspannten Lage an den Finanzmärkten täuschen zu lassen: Die Eurokrise sei noch nicht ausgestanden. Für Volker Wissing ist die Warnung mehr als berechtigt.
- 13.06.2014FDPEnergie
Nationale Erdgasreserve löst nicht das Kernproblem
Bayern startet am Freitag im Bundesrat seinen Vorstoß für eine nationale Erdgasreserve. Hermann Otto Solms findet den Vorschlag „nicht unvernünftig“. Er ändere aber nichts am Kernproblem.
- 13.06.2014FDPGleichstellung
Echte Gleichstellung statt Symbolpolitik
Die GroKo will zum Christopher Street Day vor dem Familienministerium die Regenbogenflagge hissen. FDP-Präsidiumsmitglied Katja Suding fordert, die Gleichstellung endlich zu vollenden.
- 13.06.2014FDPPersonalia
Liberale trauern um Frank Schirrmacher
Frank Schirrmacher, der Mitherausgeber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", ist tot. Die Liberalen sind bestürzt.
- 12.06.2014FDPRechtspolitik
Glücksspielvertrag neu denken
Der EuGH hat entschieden, dass der Sonderweg Schleswig-Holsteins bei Internet-Glücksspielen den deutschen Glücksspielstaatsvertrag nicht verletzt. Wolfgang Kubicki sieht den Kurs der FDP bestätigt.
- 12.06.2014StiftungEU-Politik
Allmähliche Fortschritte im Kosovo
Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im Kosovo war der klare Wahlsieger die Demokratische Partei des Premiers Hashim Thaci. Die Stiftung analysiert die Entwicklungen im Land.
- 12.06.2014FDPEuropa
AfD endgültig Rechtsaußen angekommen
Die AfD gehört im Europaparlament künftig zur Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR). Alexander Graf Lambsdorff sieht sie „in Gesellschaft von Rassisten und Nationalisten".
- 12.06.2014StiftungEuropa
Schwieriger Anfang für die ukrainische Kommunalpolitik
Am 25. Mai wählten die meisten Ukrainer nicht nur einen Präsidenten, sondern auch ihre Bürgermeister und Stadtratsabgeordneten. Stiftungsexpertin Miriam Kosmehl analysiert diese Wahlen.
- 12.06.2014FDPRente
GroKo-Rente schadet auf Dauer allen
Das Rentenpaket der Großen Koalition bringt das deutsche Rentensystem in Schieflage und gerät dadurch auf rechtlich dünnes Eis. FDP-Geschäftsführer Marco Buschmann erklärt die Gründe.
Gute Ausgangsposition für Ralf Oberdorfer in Plauen
Bei der Oberbürgermeisterwahl in Plauen wird ein zweiter Wahlgang über das neue Stadtoberhaupt entscheiden. Im ersten Wahlgang erhielt Amtsinhaber Ralf Oberdorfer (FDP) aber 40,1 Prozent der Stimmen.