portal liberal - Aktuelle Meldungen
Aktuelle Meldungen
- 11.01.2017FDPInnen
Es fehlen Impulse für eine langfristige Strategie
Innenminister de Maizière und Justizminister Maas haben ein Maßnahmenpaket zur Terror-Abwehr präsentiert. Das Urteil der Freien Demokraten fällt gemischt aus.
- 10.01.2017FDPVerkehrspolitik und Infrastruktur
Dobrindts Mautmädchenrechnung geht nicht auf
Die voraussichtlichen Einnahmen aus der Maut sinken um weitere 21 Millionen Euro – unter die Marke von 500 Millionen. Christian Dürr kritisierte die Verbohrtheit der CSU.
- 10.01.2017FDPSoziale Marktwirtschaft
Steigende Steuerquote ist wachsende Ungerechtigkeit
Die Steuerquote in Deutschland könnte in diesem Jahr auf ein Rekordhoch steigen. Christian Lindner legt den Anstieg der Steuerquote in den letzten zwölf Jahre um 2,8 Prozentpunkte Angela Merkels zu Last.
- 10.01.2017FDPDigitalisierung
Bankrotterklärung der Bundeskanzlerin
Deutschland könnte durch seine strengen Datenschutzrichtlinien digitales Entwicklungsland werden, warnt die Bundeskanzlerin. Eine Bankrotterklärung, konstatiert FDP-Generalsekretärin Nicola Beer.
- 10.01.2017FDPLandtagswahl
Das neue Saarland
Am 26. März kommt es auf die Freien Demokraten an. Spitzenkandidat Oliver Luksic hat in Saarbrücken den Wahlslogan und das erste Kampagnenmotiv zur Landtagswahl präsentiert.
- 10.01.2017FDPVerkehrspolitik und Infrastruktur
FDP geht mit Großflächen für Tegel an den Start
Die FDP Berlin lässt in Sachen Tegel nicht locker: Um das Augenmerk der Berliner auf das noch bis zum 20. März laufende Volksbegehren zu lenken, geht sie in die Plakatierungs-Offensive.
- 10.01.2017FDP
Freie Demokraten trauern um Roman Herzog
Der frühere Bundespräsident Roman Herzog ist im Alter von 82 Jahren nach schwerer Krankheit gestorben. Die Freien Demokraten vermissen eine große Persönlichkeit.
- 10.01.2017FDPEuropa
Liberale Werte wichtiger als schiere Größe
Die italienische Fünf-Sterne-Bewegung wollte Mitglied der liberalen Alde-Fraktion werden - doch der Vorstand der Liberalen im Europaparlament hat eine Aufnahme der eurokritischen Bewegung abgelehnt.
- 09.01.2017StiftungArbeit
Update für den Arbeitsmarkt
Das Arbeitsleben befindet sich im Wandel. Die Stiftung für die Freiheit NRW begleitet diese Veränderung mit der Veranstaltungsreihe "Rethinking Work – Arbeit und Rente im Wandel".
- 09.01.2017StiftungEuropäische Union
Freiheit muss immer neu errungen werden
Die neue Ausgabe des Debattenmagazins liberal der Stiftung für die Freiheit ist da. Titelthema ist "Die Welt am Scheideweg". Hier finden Sie alle Informationen zum neuen Heft.
- 09.01.2017FDPKinder und Jugend
Notlösungen statt tragfähiger Pläne bei Kitas
Johannes Weise, Generalsekretär der FDP Mecklenburg-Vorpommern, warf Familienministerin Manuela Schwesig vor, ihren Verpflichtungen in der Bildung nicht nachzukommen.
- 09.01.2017FraktionenJustiz und Rechtspolitik
Rechtsstaat darf vor Gefährdern nicht kapitulieren
Christian Lindner ließ am Montag keinen Zweifel daran, wie die FDP im Düsseldorfer Landtag den Fall Anis Amri bewertet. Innenminister Ralf Jäger warf er "Strafvereitelung im Amt" vor.
- 09.01.2017FraktionenDigitalisierung
Bot-Netze: Fixierung auf Strafrecht ist falsch
Die hessische Justizministerin will per Gesetz gegen Falschnachrichten und Roboter-Konten auf Twitter und Facebook vorgehen. Die Freien Demokraten werten das als PR-Initiative.
- 09.01.2017StiftungBürgerrechte
Leutheusser-Schnarrenberger fordert Besonnenheit
Die Justizministerin a.D. hat Innenminister Thomas de Maizière und Vizekanzler Sigmar Gabriel vorgeworfen, in den Wahlkampfmodus zu schalten. Sie rief im Handelsblatt zu Besonnenheit auf.
Der Rohstoff der Zukunft
Die Zukunftsfähigkeit von Wirtschaft und Gesellschaft hängt von Innovationen ab. Die Stiftung für die Freiheit veranstaltet eine Roadshow zum Thema.