FDP, FDP-FraktionDebatteDer Mittelstand, das neue deutsche Wirtschaftswunder
18.06.2013Deutschland hat sich vom kranken Mann Europas zum Modell gemausert. Das liegt nicht zuletzt an einem innovativen und leistungsstarken Mittelstand. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle stellte klar, der "German Mittelstand" sei eine Schlüsselgröße bei der Überwindung der Krise. Er warnte davor, durch Steuererhöhungen Arbeitsplätze zu gefährden. Wirtschaftsminister Philipp Rösler kritisierte die Opposition für ihre Blockadepolitik.
Unter Rot-Grün seien in Deutschland fünf Millionen Menschen arbeitslos gewesen und eine Rezession habe das Land gelähmt, kritisierte der Fraktionschef. Er betonte, dass Mittelstand nicht nur eine Betriebsordnung, sondern eine Geisteshaltung sei. "Da wird in Generationen und nicht in Quartalen gedacht", betonte der Liberale.
Neues deutsches Wirtschaftswunder
Deutschland erlebe aktuell es neues Wirtschaftswunder, betonte Brüderle. Es seien 42 Millionen Menschen in Arbeit, das Exportvolumen betrage eine Billion Euro und die Reallöhne stiegen seit drei Jahren. Das liege "an den fleißigen Menschen und der christlich-liberalen Politik", so Brüderle. Die Koalition habe das Wachstum beschleunigt und die Lohnzusatzkosten gesenkt. Darüber hinaus habe sie die Investitionen in Bildung um 13 Milliarden Euro erhöht.
Die Pläne der Opposition, eine Vermögenssteuer einzuführen, kritisierte der Liberale als "grottenfalsche Politik, die den Mittelstand trifft". Er erklärte, dass für Mittelständler, Freiberufler oder Landwirte eine Vermögenssteuer wie eine Unternehmenssteuer wirke. Wenn jeder der 160.000 betroffenen Betriebe einen Arbeitsplatz abbaue, werde damit eine Stadt von der Größe Potsdams arbeitslos. Auch die anderen Steuererhöhungspläne kritisierte er scharf. Steuererhöhungen würgten den Mittelstand ab, stellte Brüderle klar.
Rot-Grün will sich niemand leisten
Niemand könne oder wolle sich Sozialdemokraten und Grüne leisten, erklärte der Liberale. Schwarz-Gelb hingegen lege ein 20-Punkte-Programm vor, um dem Mittelstand eine faire Chance zu verschaffen. Dazu gehöre auch der Abbau der kalten Progression, der nach wie vor im Bundesrat blockiert werde, betonte Brüderle. Er stellte klar: "Wir brauchen klare Weichenstellungen, wir brauchen mehr richtige Ingenieure und weniger rot-rot-grüne Sozialingenieure."
Rösler: Opposition macht Politik gegen den Mittelstand
Philipp Rösler
"Die Stärke der deutschen Wirtschaft findet sich in der Struktur im Allgemeinen und im Mittelstand im Speziellen", erklärte Wirtschaftsminister Philipp Rösler. Der Mittelstand bringe hervorragende Produkte und Dienstleistungen auf den Markt und sei weltweit anerkannt. Der Geisteshaltung, die dahinter stehe, fühle sich die Koalition in besonderer Weise verpflichtet, betonte er.
Die Opposition habe hingegen kein Interesse am Mittelstand, so Rösler. Dies werde an der Politik in den oppositionsgeführten Ländern deutlich. Dort mache Rot-Grün "das Gegenteil von dem, was der Mittelstand braucht", kritisierte der Liberale.
Rot-Grün verhöhnt den Mittelstand
Jeder politische Mittelstandsbesuch drehe sich um Europa, stabiles Geld, bezahlbare Energie und neue Märkte als neue Chancen. Die Opposition mache bei keinem dieser Themen eine gute Figur. In Europa wettere der SPD-Spitzenkandidat gegen solide Haushaltspolitik und werbe für Steuererhöhungen in Deutschland, um mithilfe von Eurobonds die Schulden anderer Länder zu zahlen. Beim Thema Bildung zeige die Länderpolitik, dass Sozialdemokraten und Grüne durch das Abschaffen des Sitzenbleibens schon Kindern beibringen wollten, dass Leistung sich nicht lohne. Rösler unterstrich, dass aufgrund der Blockade von Rot-Grün das Ziel, die Energiepreise zu senken, nicht erreicht werden könne. "Rot-Grün ist für jede zukünftige Preissteigerung verantwortlich."
Gleichzeitig werde die Exportstärke des Mittelstands kritisiert und der sozialdemokratische Spitzenkandidat verspreche, dass die Vermögenssteuer ohne Substanzbesteuerung auskommen solle. "Rote und Grüne verhöhnen den Mittelstand", unterstrich Rösler.
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Deutschland hat sich vom kranken Mann Europas zum Modell gemausert. Das liegt nicht zuletzt an einem innovativen und leistungsstarken Mittelstand. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle stellte klar, der "German Mittelstand" sei eine Schlüsselgröße bei der Überwindung der Krise. Er warnte davor, durch Steuererhöhungen Arbeitsplätze zu gefährden. Wirtschaftsminister Philipp Rösler kritisierte die Opposition für ihre Blockadepolitik.
Unter Rot-Grün seien in Deutschland fünf Millionen Menschen arbeitslos gewesen und eine Rezession habe das Land gelähmt, kritisierte der Fraktionschef. Er betonte, dass Mittelstand nicht nur eine Betriebsordnung, sondern eine Geisteshaltung sei. "Da wird in Generationen und nicht in Quartalen gedacht", betonte der Liberale.
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Deutschland erlebe aktuell es neues Wirtschaftswunder, betonte Brüderle. Es seien 42 Millionen Menschen in Arbeit, das Exportvolumen betrage eine Billion Euro und die Reallöhne stiegen seit drei Jahren. Das liege "an den fleißigen Menschen und der christlich-liberalen Politik", so Brüderle. Die Koalition habe das Wachstum beschleunigt und die Lohnzusatzkosten gesenkt. Darüber hinaus habe sie die Investitionen in Bildung um 13 Milliarden Euro erhöht.
Die Pläne der Opposition, eine Vermögenssteuer einzuführen, kritisierte der Liberale als "grottenfalsche Politik, die den Mittelstand trifft". Er erklärte, dass für Mittelständler, Freiberufler oder Landwirte eine Vermögenssteuer wie eine Unternehmenssteuer wirke. Wenn jeder der 160.000 betroffenen Betriebe einen Arbeitsplatz abbaue, werde damit eine Stadt von der Größe Potsdams arbeitslos. Auch die anderen Steuererhöhungspläne kritisierte er scharf. Steuererhöhungen würgten den Mittelstand ab, stellte Brüderle klar.
Rot-Grün will sich niemand leisten
Niemand könne oder wolle sich Sozialdemokraten und Grüne leisten, erklärte der Liberale. Schwarz-Gelb hingegen lege ein 20-Punkte-Programm vor, um dem Mittelstand eine faire Chance zu verschaffen. Dazu gehöre auch der Abbau der kalten Progression, der nach wie vor im Bundesrat blockiert werde, betonte Brüderle. Er stellte klar: "Wir brauchen klare Weichenstellungen, wir brauchen mehr richtige Ingenieure und weniger rot-rot-grüne Sozialingenieure."
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Die Opposition habe hingegen kein Interesse am Mittelstand, so Rösler. Dies werde an der Politik in den oppositionsgeführten Ländern deutlich. Dort mache Rot-Grün "das Gegenteil von dem, was der Mittelstand braucht", kritisierte der Liberale.
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Jeder politische Mittelstandsbesuch drehe sich um Europa, stabiles Geld, bezahlbare Energie und neue Märkte als neue Chancen. Die Opposition mache bei keinem dieser Themen eine gute Figur. In Europa wettere der SPD-Spitzenkandidat gegen solide Haushaltspolitik und werbe für Steuererhöhungen in Deutschland, um mithilfe von Eurobonds die Schulden anderer Länder zu zahlen. Beim Thema Bildung zeige die Länderpolitik, dass Sozialdemokraten und Grüne durch das Abschaffen des Sitzenbleibens schon Kindern beibringen wollten, dass Leistung sich nicht lohne. Rösler unterstrich, dass aufgrund der Blockade von Rot-Grün das Ziel, die Energiepreise zu senken, nicht erreicht werden könne. "Rot-Grün ist für jede zukünftige Preissteigerung verantwortlich."
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