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Aktuelle Meldungen

17.08.2011StiftungInternet und Netzpolitik
Fragen und Antworten zur Internetsicherheit
Sind wir fürs Internetzeitalter gerüstet? Historiker Gérard Bökenkamp befasst sich in einem Positionspapier intensiv mit der Frage, ob wir für die Nutzung des Internets neue Gesetze brauchen.
21.06.2011FDP
Neue Führung in Bremen
Am Samstag wurde Hauke Hilz auf dem außerordentlichen Parteitag der Bremer Liberalen mit 57 Prozent der Stimmen zum neuen Landesparteichef gewählt. Der Liberale, der das Erbe von Oliver Möllenstädt (FDP) antritt, freut sich über das Vertrauen und hofft, dass er die Bremer FDP aus der schwierigen Situation wieder herausführen kann.
24.01.2011FDPFinanzpolitik
Goll fordert Anreizsystem für Schuldenabbau
Die großen Geberländer wollen vor dem Verfassungsgericht gegen den Länder-Finanzaugleich klagen. Sie sind überzeugt, dass das bestehende System den Nehmerländern keine Anreize gebe, aus ihrer Verschuldung herauszukommen und somit das Gefälle zementiere. Notwendig sei ein System, das Anreize für die finanzschwachen Länder biete, sich aus eigener Kraft "auf neue Wege zu begeben", so der stellvertretende Ministerpräsident Baden-Württembergs, Ulrich Goll (FDP), im ''Deutschlandradio''.
05.10.2009FDPEuropapolitik
Koch-Mehrin begrüßt „Ja“ der Iren zum Lissabon-Vertrag
Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Silvana Koch-Mehrin (FDP), begrüßt das „Ja“ der Iren zum Reformvertrag von Lissabon. Überzeugungsarbeit sei aber weiterhin wichtig, so Koch-Mehrin im Interview mit der „Passauer Neuen Presse“: „Es bleibt eine riesige Aufgabe zu vermitteln, wofür die Europäische Union steht und was ihr täglicher Nutzen für jeden einzelnen Bürger ist.“
11.09.2009FDPEuropapolitik
Liberale unterstützen Barroso
Grünes Licht für José Manuel Barroso: Am 16. September stimmt das Europaparlament über eine zweite Amtszeit des EU-Kommissions- präsidenten ab. Der FDP-Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff begrüßt die Entscheidung, die von den Liberalen mitgetragen wurde. „Damit sichern Liberale und Konservative die Handlungsfähigkeit der EU“, so Lambsdorff.
01.09.2009FDPEuropapolitik
Bürgersprechstunde unter der Sonne Mallorcas
Auch jenseits der Grenzen sind die Liberalen aktiv: Rund 200 Mitglieder sind in der Auslandsgruppe Europa (AGE) organisiert. Deren FDP-Ortsgruppe Mallorca betreibt das ganze Jahr über vielfältige Aktivitäten. Am Samstag, 5. September, ist zusammen mit dem Hamburger FDP-Landesverband eine Bürgersprechstunde auf der Insel geplant.
10.08.2009FDP-Fraktion
Plakataktion: 20 Jahre Reisefreiheit
Vor 20 Jahren verkündete der damalige Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) den in der Prager Botschaft ausharrenden DDR-Bürgern ihre Ausreise. Die FDP-Bundestagsfraktion erinnert jetzt mit einer Plakataktion unter der Überschrift "20 Jahre Reisefreiheit" an die Überwindung der Teilung.
25.05.2009FDP-Fraktion, FDPKirchen und Religionsgemeinschaften
Empfang der FDP-Fraktion auf dem Kirchentag in Bremen
Anlässlich des 32. Deutschen Evangelischen Kirchentages in Bremen veranstaltete die FDP-Bundestagsfraktion einen Empfang im Weserhaus. Es war die zweite Veranstaltung dieser Art, nachdem es im Vorjahr bereits einen Empfang auf dem Katholikentag in Osnabrück gegeben hatte.