portal liberal - Aktuelle Meldungen
Aktuelle Meldungen
15.12.2017FDPInternet und NetzpolitikNetzneutralität unter Beschuss
In den USA soll die Netzneutralität abgeschafft werden. Die Freien Demokraten bekräftigen ihr Bekenntnis zu einem offenen Netz für alle mit Gleichbehandlung sämtlicher Datenpakete.
15.12.2017FDP, FraktionenFDPFDP in Schleswig-Holstein wird weiterhin selbstbewusst auftreten
Die schleswig-holsteinische FDP-Fraktion hat Christopher Vogt zum neuen Vorsitzenden gewählt. Dieser möchte den selbstbewussten Stil beibehalten und die erfolgreiche Arbeit fortsetzen.
15.12.2017StiftungVerteidigungPESCO ist ein Schritt in die richtige Richtung
In Brüssel haben 25 EU-Mitgliedsstaaten PESCO beschlossen. Der EU-Experte der Stiftung für die Freiheit, Sebastian Vogt, analysiert die militärische Zusammenarbeit.
15.12.2017StiftungDemokratiePutin verspricht Stabilität um eigene Legitimität zu erhöhen
Der russische Präsident hat zur jährlichen Pressekonferenz geladen. Der Russland-Experte der Stiftung für die Freiheit, Julius von Freytag Loringhoven, analysiert das Geschehen.
15.12.2017FDP, FraktionenFinanzenEuro-Pläne von Zypries gefährden Akzeptanz der EU
Ein geleaktes Papier hat die Euro-Pläne der SPD offenbart. Die Freien Demokraten lehnen Forderungen nach einem EU-Finanzminister, einem Eurozonen-Budget und einer Schuldenunion ab.
15.12.2017FDPEuropaEU braucht endlich wirksame Grenzsicherung
Der Streit in der Flüchtlingsfrage überlagerte den EU-Gipfel in Brüssel. Alexander Graf Lambsdorff fordert von EU-Staaten, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen, mehr anderweitiges Engagement.
15.12.2017FDP, FraktionenFDPTschüss Kiel, Hallo Berlin
Ohne ihn ist der Kieler Landtag kaum vorstellbar: Wolfgang Kubicki. Er ist der bekannteste Politiker Schleswig-Holsteins. Nun wechselt er von Kiel nach Berlin. Ein Abschied aus dem Landtag.
15.12.2017FDPSoziale MarktwirtschaftStaatskredit ist kein sinnvolles Instrument
Lufthansa sagt den Kauf der Air-Berlin-Tochter Niki ab, die Airline muss Insolvenz anmelden. Christian Lindner übt scharfe Kritik am Umgang der Bundesregierung mit dem Fall.
15.12.2017FDPVerkehrspolitik und InfrastrukturVW will Dieselfahrer doppelt belasten
Mit seinen Versuchen, die Folgen des Abgasskandals bei den Verbrauchern abzuladen, erntet der VW-Chef reichlich Kritik. Nicola Beer wirft ihm ungenierte Selbstbedienung zu Lasten der Dieselfahrer vor.
14.12.2017FraktionenBau- und WohnungspolitikAirbnb Gesetz ist Populismus
Die SPD in Bremen plant die Einführung eines Zweckentfremdungsgesetzes und stellt damit private Vermieter unter Generalverdacht. Reiner Populismus, meint FDP-Fraktionschefin Lencke Steiner.
14.12.2017FDPBildungWeitaus höhere Bildungsausgaben erforderlich
Die öffentlichen Haushalte haben im vergangenen Jahr mehr in die Bildung investiert. Nach Ansicht von Nicola Beer reicht das noch lange nicht aus.
14.12.2017FDPEuroEine Art Dispokredit auf europäischer Ebene nicht vorstellbar
Eines der Themen auf dem EU-Gipfel ist die Zukunft der Eurozone. Auf dem Tisch liegen etliche Reform-Vorschläge. Christian Lindner möchte, dass Deutschland mit "mit Macht und Kreativität" antwortet.
14.12.2017FDP, FraktionenVerkehrspolitik und InfrastrukturMonopolpolitik von Merkel grandios gescheitert
Die Niki-Übernahme durch die Lufthansa ist gescheitert. Für Michael Theuer ist damit auch die Monopolpolitik von Bundeskanzlerin Merkel grandios gescheitert.
14.12.2017StiftungUmwelt- und KlimaschutzUS-Städte setzen Zeichen gegen Isolationismus
Die Städte in den USA weichen vom offiziellen Kurz der Regierung ab und wollen sich international einbringen. Das schreibt Iris Froeba in ihrer Analyse für die Stiftung für die Freiheit.
Regierung muss soziokulturelle Grundlagen beachten
Um die soziale Sicherheit zu gewährleisten, benötige es eine vernünftige Wirtschafts- und Bildungspolitik. Dafür plädiert der Vorstandsvorsitzende der Stiftung für die Freiheit, Wolfgang Gerhardt.