portal liberal - Aktuelle Meldungen
Aktuelle Meldungen
19.06.2018FDPTechnologiepolitikGroße Sprünge für Deutschlands Zukunft
Die FDP will eine Agentur zur aktiven Forschungsförderung von Sprunginnovationen einführen, um Deutschland an die Innovations-Spitze zu bringen, erklärt Michael Theurer.
19.06.2018FDPAsylpolitikUnion vertagt den Asylstreit, anstatt ihn zu lösen
Der Asylstreit der CDU/CSU zeigt, dass die Kanzlerin sich Ultimaten setzen lässt und der Bundesinnenminister die offene Konfrontation mit ihr scheut, erklärt Christian Lindner.
18.06.2018StiftungMenschenrechte und humanitäre HilfeAlle reden über Fußball, wir reden über Freiheit
Die ganze Welt schaut momentan nach Russland. In Sachen Fußball glänzen die Teilnehmerländer, doch wie sieht's beim freiheitlichen Verständnis aus? Die Stiftung für die Freiheit erörtert die Lage.
18.06.2018StiftungWirtschaftspolitikOhne mehr Startups wird Deutschlands Wirtschaft abgehängt
Wo bleibt die Startup-Nation Deutschland? Der KfW-Gründungsmonitor zeichnet ein eher düsteres Bild. Karl-Heinz Paqué sieht die Politik in der Handlungspflicht und fordert einen Masterplan.
15.06.2018FDPEinwanderung und IntegrationWir brauchen ein konsistentes Einwanderungsgesetzbuch
Joachim Stamp fordert ein bundesweites Einwanderungsgesetz, in dem Fragen wie Arbeitsmigration, Rückführung, Bleiberecht und Finanzierung geregelt sind. Das Land brauche eine "breite Wertedebatte".
15.06.2018FDP, FraktionenAntisemitismusEs muss möglich sein, ohne Furcht Kippa zu tragen
NRW geht gegen den Hass vor: Diese Woche beschloss der Landtag die Einsetzung eines Antisemitismusbeauftragten. "Es muss möglich sein, ohne Furcht eine Kippa zu tragen", sagte Joachim Stamp.
15.06.2018StiftungAsylpolitikFür mehr Sachpolitik in der Integrationsdebatte
In der derzeitigen Integrationsdebatte bleibt die Sachpolitik wieder mal auf der Strecke, bemängelt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Im Interview mit freiheit.org zeigt sie Handlungsfelder auf.
14.06.2018StiftungFrauenEine kritische Masse an Frauen in der Politik erreichen
Die zweite Runde der diesjährigen European Women's Academy (EWA) ist erfolgreich über die Bühne gegangen. Das erklärte Ziel der Teilnehmerinnen: Sie wollen ihren Platz in der Politik einnehmen.
13.06.2018StiftungAußenpolitikTrump nur am kurzfristigen Nutzen von Allianzen interessiert
Es scheint wie eine verkehrte Welt: Donald Trump zeigt G7-Verbündeten die kalte Schulter und plant gleichzeitig eine Charmeoffensive bei US-Gegnern. Die Stiftung analysiert die Entwicklungen.
12.06.2018FDPDigitalisierungDigitalpolitik der GroKo ist heiße Luft
In Hannover hat die Digitalmesse Cebit begonnen. Sie tritt in diesem Jahr mit einem neuen Konzept auf. Die Digitalpolitik der GroKo ist hingegen alles andere als innovativ.
12.06.2018FDPAußenpolitikTrumps Verhalten erfordert eine klare Antwort
Das chaotische Verhalten des US-Präsidenten beim G7-Gipfel verunsichert die Weltgemeinschaft. Alexander Graf Lambsdorff fordert eine Regierungserklärung der Kanzlerin im Bundestag zur neuen Lage.
12.06.2018FDPInternet und NetzpolitikDie erste Klage gegen das NetzDG läuft
Die FDP-Digitalpolitiker Jimmy Schulz und Manuel Höferlin haben Klage gegen das NetzDG eingereicht. Ihrer Meinung nach verstößt das NetzDG gegen das Grundgesetz.
11.06.2018FDP, FraktionenEuropaEU muss mit einer Stimme sprechen
FDP-Chef Christian Lindner nennt den G7-Gipfel im ARD-Sommerinterview eine Tragödie. Er fordert die EU auf "mit einer Stimme zu sprechen."
08.06.2018FDPAsylpolitikStamp pocht auf bundesweiten Migrationsgipfel
Die GroKo hat die Einführung von "Ankerzentren“ für Asylbewerber vereinbart. Aus NRW kommt nun eine endgültige Absage. Denn: Wir brauchen eine Neuordnung der Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik.
Bundestag lässt DSGVO-Mängel weiter bestehen
Die FDP möchte die Kinderkrankheiten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) beseitigen, erklärt Marco Buschmann. Ein wichtiger Antrag dazu wurde leider abgelehnt.