15.03.2017Bei Landtagswahlen in fünf der 29 Bundesstaaten Indiens hat Ministerpräsident Narendra Modi deutliche Siege eingefahren. "Wie ein Tsunami habe er das Wahlvolk mitgerissen, schwärmen seine Anhänger", berichtet Ronald Meinardus, Regionalbüroleiter Südasien der Stiftung für die Freiheit, aus Neu-Delhi. Insbesondere der Erdrutschsieg der indischen Regierungspartei bei den Regionalwahlen im Bundesstaat Uttar Pradesh sei für das ganze Land von großer Bedeutung, betont er.
Weit und breit sei kein Politiker in Sicht, der Modi das Wasser reichen könne, so Meinardus weiter. "Die BJP, die seit 2014 auf nationaler Ebene regiert, präsentierte sich als Streiterin für wirtschaftliche Reformen, die Korruption und Schattenwirtschaft bekämpft", erläutert er. Als wichtigste Reform gelte die sogenannte Demonetarisierung. "November vergangenen Jahres erklärte Modi mit einem Federstrich 86 Prozent der Geldnoten für ungültig und stürzte die Finanzwirtschaft der drittgrößten Ökonomie Asiens für Wochen ins Chaos", erinnert der Stiftungsexperte. Modis Gegnern sei es trotzdem nicht gelungen, den Unmut über Bargeldknappheit in Wählerstimmen umzumünzen.
In Uttar Pradesh sei die Regierungspartei nun in die Offensive gegangen und habe die Wahlen als Volksabstimmung über die Bargeldreform inszeniert. "Modi ließ sich als Saubermann feiern, und die Abschaffung der alten Noten als Kampfansage gegen Steuerflucht und Schattenwirtschaft", erklärt Meinardus. Modi verspreche darüber hinaus, die eingetriebenen Schwarzgelder in milliardenschwere Sozialprogramme für die Armen zu investieren.
"Im Lichte der Schwäche der Opposition und der Stärke der BJP wirkt der Ausgang der Regionalwahlen fast schon wie eine Art Vorentscheidung für die nationalen Parlamentswahlen von 2019", schätzt Meinardus die Lage ein. Der Hoffnungsträger Modi habe hohe Erwartungen geweckt, werde jedoch alle Hände voll zu tun haben, die Wählermassen bei Laune zu halten. "Ob Modi auch nach 2019 weiterregieren kann, hängt entscheidend davon ab, ob die zersplitterte Opposition zusammenfindet oder nicht", betont er. Im Moment gebe es hierfür keine Anzeichen.
Modi triumphiert bei indischen Regionalwahlen
Bei Landtagswahlen in fünf der 29 Bundesstaaten Indiens hat Ministerpräsident Narendra Modi deutliche Siege eingefahren. "Wie ein Tsunami habe er das Wahlvolk mitgerissen, schwärmen seine Anhänger", berichtet Ronald Meinardus, Regionalbüroleiter Südasien der Stiftung für die Freiheit, aus Neu-Delhi. Insbesondere der Erdrutschsieg der indischen Regierungspartei bei den Regionalwahlen im Bundesstaat Uttar Pradesh sei für das ganze Land von großer Bedeutung, betont er.
Weit und breit sei kein Politiker in Sicht, der Modi das Wasser reichen könne, so Meinardus weiter. "Die BJP, die seit 2014 auf nationaler Ebene regiert, präsentierte sich als Streiterin für wirtschaftliche Reformen, die Korruption und Schattenwirtschaft bekämpft", erläutert er. Als wichtigste Reform gelte die sogenannte Demonetarisierung. "November vergangenen Jahres erklärte Modi mit einem Federstrich 86 Prozent der Geldnoten für ungültig und stürzte die Finanzwirtschaft der drittgrößten Ökonomie Asiens für Wochen ins Chaos", erinnert der Stiftungsexperte. Modis Gegnern sei es trotzdem nicht gelungen, den Unmut über Bargeldknappheit in Wählerstimmen umzumünzen.
In Uttar Pradesh sei die Regierungspartei nun in die Offensive gegangen und habe die Wahlen als Volksabstimmung über die Bargeldreform inszeniert. "Modi ließ sich als Saubermann feiern, und die Abschaffung der alten Noten als Kampfansage gegen Steuerflucht und Schattenwirtschaft", erklärt Meinardus. Modi verspreche darüber hinaus, die eingetriebenen Schwarzgelder in milliardenschwere Sozialprogramme für die Armen zu investieren.
Nur eine vereinte Opposition kann Modi herausfordern
"Im Lichte der Schwäche der Opposition und der Stärke der BJP wirkt der Ausgang der Regionalwahlen fast schon wie eine Art Vorentscheidung für die nationalen Parlamentswahlen von 2019", schätzt Meinardus die Lage ein. Der Hoffnungsträger Modi habe hohe Erwartungen geweckt, werde jedoch alle Hände voll zu tun haben, die Wählermassen bei Laune zu halten. "Ob Modi auch nach 2019 weiterregieren kann, hängt entscheidend davon ab, ob die zersplitterte Opposition zusammenfindet oder nicht", betont er. Im Moment gebe es hierfür keine Anzeichen.