StiftungBrennpunkt

Indien hat den Wechsel gewählt

WahlzettelDie Wahlen in Indien bringen einen politischen Wechsel
19.05.2014

In einem Brennpunkt der Stiftung analysiert Siegfried Herzog den erdrutschartigen Sieg der hindunationalistischen BJP (Bharatiya Janata Party) über die Kongresspartei bei den Parlamentswahlen. "Indien hat eindeutig den Wechsel gewählt und Narendra Modi mit einem massiven Mandat ausgestattet" erklärte Herzog, Regionalbüroleiter der Friedrich-Naumann-Stiftung in Neu Delhi.

Die bisherige Regierungskoalition musste 160 Sitze im Parlament abtreten, während die BJP einen Zuwachs von fast 170 Sitzen verzeichnen konnte. Die Wahl bedeutet in vielerlei Hinsicht eine Zäsur für die größte Demokratie der Welt, heißt es im Brennpunkt. Der Wahlkampf war materiell und strategisch völlig neu ausgerichtet. Der Spitzenkandidat der BJP, Narendra Modi, habe „die Chance, lange verschleppte wirtschaftspolitische Reformen anzupacken, die das Land dringend braucht“.

Herzog sieht allerdings das Risiko, dass die Schwäche der Opposition einen autoritären Regierungsstil befördern könnte. „Von besonderer Bedeutung wird sein, wie er mit den Extremisten im eigenen hindunationalistischen Lager umgeht und ob er auf die Minderheiten zugehen wird. Bei aller Begeisterung über den hohen Wahlsieg sollte der BJP bewusst bleiben, dass ihr Wähleranteil nur 33 Prozent beträgt und sie in vielen Landesteilen, vor allem im Osten und Süden, nur begrenzt verankert ist.“ Die eigentliche Bewährungsprobe beginne nach der Wahl, wenn die BJP zeigen müsse, wie weise sie mit der Macht umgehe.

Lesen Sie hier den vollständigen Brennpunkt auf „freiheit.org“.

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