FDPMedienpolitik

GEZ-System hat keine Zukunft

Geld
25.06.2015

Eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion Hamburg hat aufgedeckt, dass die städtischen Betriebe und Behörden im Jahr 2014 über 700.000 Euro GEZ-Gebühren zahlten. FDP-Medienexperte Michael Kruse prangerte die Steigerungen der Zwangsabgabe seit der Reform Anfang 2013 an und forderte ein neues Modell. "Das Bürokratiemonster GEZ hat so keine Zukunft, die Finanzierung öffentlich-rechtlicher Medien muss neu gedacht werden", verdeutlichte er.

Das Abkassieren bei den Behördenmitarbeitern sei schon deshalb Unfug, weil jeder Mediennutzer in einer Behörde die Abgabe auch privat zahlen müsse, gab Kruse zu bedenken. "Der GEZ-Irrsinn ist im Detail vielfältig und erklärt sich überhaupt nicht", kritisierte der medienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft.

Durch die Zwangsabgabe unter dem neuen Beitragssystem müssten am Ende die Bezirksämter und fast alle anderen Behörden bis auf die Innenbehörde mehr zahlen, erläuterte der Freidemokrat. "Auch die Schulen werden auf hohem Niveau noch stärker zur Kasse gebeten", konstatierte Kruse. Für ihn besteht kein Zweifel: Das existierende System ist nicht zukunftstauglich.

Social Media Button