14.02.2017Gibt es bald Pfand auch auf Milchtüten, Saftverpackungen sowie Weinflaschen? Nicht, wenn es nach den Freien Demokraten geht. Hinter entsprechenden Forderungen in der Stellungnahme des Bundesrates stehen laut "Welt" vor allem rot-grün-regierte Bundesländer und auch das schwarz-rote Saarland. Der rheinland-pfälzische Vize-Ministerpräsident Volker Wissing stellt klar: "Die Landesregierung lehnt ein Pfand auf Weinflaschen ab." Die Losung der Freien Demokraten lautet: "Bürger informieren, nicht schikanieren!"
"Statt eine Ausweitung der Pfandregelung zu fordern, sollten wir die Bürger mehr über umweltschädliche bzw. -freundliche Verpackungen informieren", fordert der Landeswirtschaftsminister. "Eine weitere Durchpfandung des Alltags wäre mehr Schikane als Umweltschutz."
Milchtüten, Saftverpackungen sowie Wein- und Schnapsflaschen könnten in Zukunft pfandpflichtig werden. Das geht aus einer Stellungnahme des Bundesrates zum geplanten Verpackungsgesetz hervor, meldet die Zeitung die "Welt". Demnach ist die Länderkammer unzufrieden mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung und fordert Änderungen unter anderem bei der Kennzeichnung von Einwegverpackungen und in der Pfandfrage.
Einem solchen Antrag habe man nicht zugestimmt und werde man in Zukunft auch nicht zustimmen, sagt hingegen das rheinland-pfälzische Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (MUEEF). Es gehe lediglich darum, bestehende Unstimmigkeiten aus dem Weg zu räumen, etwa, dass auf Saftdosen oder Smoothies kein Pfand erhoben werde, auf Cola-Dosen aber sehr wohl.
Bislang sind Milch, Saft und Wein von der Pfandpflicht ausgenommen: Die Verpackungen landeten im gelben Sack und konnten so einer Verwertung zugeführt werden. Weinflaschen fanden ihren Weg in den Glascontainer.
Bürger informieren, nicht mit Pfandpflicht schikanieren
Gibt es bald Pfand auch auf Milchtüten, Saftverpackungen sowie Weinflaschen? Nicht, wenn es nach den Freien Demokraten geht. Hinter entsprechenden Forderungen in der Stellungnahme des Bundesrates stehen laut "Welt" vor allem rot-grün-regierte Bundesländer und auch das schwarz-rote Saarland. Der rheinland-pfälzische Vize-Ministerpräsident Volker Wissing stellt klar: "Die Landesregierung lehnt ein Pfand auf Weinflaschen ab." Die Losung der Freien Demokraten lautet: "Bürger informieren, nicht schikanieren!"
"Statt eine Ausweitung der Pfandregelung zu fordern, sollten wir die Bürger mehr über umweltschädliche bzw. -freundliche Verpackungen informieren", fordert der Landeswirtschaftsminister. "Eine weitere Durchpfandung des Alltags wäre mehr Schikane als Umweltschutz."
Hintergrund
Milchtüten, Saftverpackungen sowie Wein- und Schnapsflaschen könnten in Zukunft pfandpflichtig werden. Das geht aus einer Stellungnahme des Bundesrates zum geplanten Verpackungsgesetz hervor, meldet die Zeitung die "Welt". Demnach ist die Länderkammer unzufrieden mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung und fordert Änderungen unter anderem bei der Kennzeichnung von Einwegverpackungen und in der Pfandfrage.
Einem solchen Antrag habe man nicht zugestimmt und werde man in Zukunft auch nicht zustimmen, sagt hingegen das rheinland-pfälzische Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten (MUEEF). Es gehe lediglich darum, bestehende Unstimmigkeiten aus dem Weg zu räumen, etwa, dass auf Saftdosen oder Smoothies kein Pfand erhoben werde, auf Cola-Dosen aber sehr wohl.
Bislang sind Milch, Saft und Wein von der Pfandpflicht ausgenommen: Die Verpackungen landeten im gelben Sack und konnten so einer Verwertung zugeführt werden. Weinflaschen fanden ihren Weg in den Glascontainer.