10.07.2013Der Tankstellen-Wettbewerb und die Rechte der Autofahrer werden gestärkt: Das Bundeskabinett hat die Einrichtung der Markttransparenzstelle beschlossen. Wirtschaftsminister Philipp Rösler erläuterte, die Verordnung stärke den Tankstellen-Wettbewerb und die Rechte der Autofahrer. Die Regelung sei unbürokratisch und technikoffen gestaltet. "Ich bin zuversichtlich, dass diese Tankstellen-Apps bis zum Sommer stehen", so Rösler.
Die Verordnung stärke die Rechte von Autofahrern und fördere den Wettbewerb im Kraftstoffsektor, so Rösler. Außerdem schaffe es die Voraussetzungen für eine schnelle Übermittlung der Daten an das Bundeskartellamt. Rösler erklärte, dass so ein vielfältiges Informationsangebot an Autofahrer entstehen könne, beispielsweise Smartphone Apps, Internetportale und Anwendungen für Navigationsgeräte.
Die Preis-Infos sollen von Dienstleistern fast in Echtzeit über Internet-Portale, Handy-Apps oder Auto-Navis verbreitet werden. "Autofahrer erhalten darüber künftig schnell Informationen über die jeweils günstigste Tankstelle und können unzutreffende Angaben an eine Beschwerdestelle melden."
Rösler sagte, die Verordnung stärke den Tankstellen-Wettbewerb und die Rechte der Autofahrer. Viermal täglich ändert sich laut Statistischem Bundesamt an Tankstellen im Schnitt der Preis. Die Bundesregierung erhofft sich davon mehr Transparenz und hofft durch die schärfere Preiskontrolle auf weniger Auf und Abs beim Spritpreis an den rund 15 000 Tankstellen in Deutschland.
Die Markttransparenzstelle für Kraftstoffe solle bis zum Beginn der Sommerferien an den Start gehen, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Hans-Joachim Otto (FDP), am Mittwoch während der Regierungsbefragung im Deutschen Bundestag. Fahrer könnten dank der Informationen gezielt die günstigste Tankstelle in ihrer Umgebung ansteuern. Das sei eine Möglichkeit, gegen missbräuchliche Praktiken von Kraftstoffproduzenten, also gegen Preissteigerungen vorzugehen, sagte Otto.
Von der Meldepflicht sind zwar Tankstellen ausgenommen, die weniger als tausend Kubikmeter Kraftstoff pro Jahr verkaufen, doch Otto erläuterte, dass diese Grenze als Bagatellgrenze vorgesehen sei, um die Bürokratie für die Tankstellenbetreiber nicht ausufern zu lassen. Er gehe aber davon aus, dass auch kleine Geschäfte ihre Preise an die Markttransparenzstelle melden: "Sonst werden die von den Verbrauchern nicht angefahren."
Otto betonte auch: "Transparenz zu schaffen ist eine ganz wichtige Voraussetzung." Durch die Maßnahme werde der Verbraucher einbezogen und der Druck auf die Betreiber erhöht.
Bessere Benzinpreis-Infos beschlossen
Der Tankstellen-Wettbewerb und die Rechte der Autofahrer werden gestärkt: Das Bundeskabinett hat die Einrichtung der Markttransparenzstelle beschlossen. Wirtschaftsminister Philipp Rösler erläuterte, die Verordnung stärke den Tankstellen-Wettbewerb und die Rechte der Autofahrer. Die Regelung sei unbürokratisch und technikoffen gestaltet. "Ich bin zuversichtlich, dass diese Tankstellen-Apps bis zum Sommer stehen", so Rösler.
Die Verordnung stärke die Rechte von Autofahrern und fördere den Wettbewerb im Kraftstoffsektor, so Rösler. Außerdem schaffe es die Voraussetzungen für eine schnelle Übermittlung der Daten an das Bundeskartellamt. Rösler erklärte, dass so ein vielfältiges Informationsangebot an Autofahrer entstehen könne, beispielsweise Smartphone Apps, Internetportale und Anwendungen für Navigationsgeräte.
Die Preis-Infos sollen von Dienstleistern fast in Echtzeit über Internet-Portale, Handy-Apps oder Auto-Navis verbreitet werden. "Autofahrer erhalten darüber künftig schnell Informationen über die jeweils günstigste Tankstelle und können unzutreffende Angaben an eine Beschwerdestelle melden."
Rösler sagte, die Verordnung stärke den Tankstellen-Wettbewerb und die Rechte der Autofahrer. Viermal täglich ändert sich laut Statistischem Bundesamt an Tankstellen im Schnitt der Preis. Die Bundesregierung erhofft sich davon mehr Transparenz und hofft durch die schärfere Preiskontrolle auf weniger Auf und Abs beim Spritpreis an den rund 15 000 Tankstellen in Deutschland.
Rund um die Uhr die günstigste Tankstelle finden
Die Markttransparenzstelle für Kraftstoffe solle bis zum Beginn der Sommerferien an den Start gehen, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Hans-Joachim Otto (FDP), am Mittwoch während der Regierungsbefragung im Deutschen Bundestag. Fahrer könnten dank der Informationen gezielt die günstigste Tankstelle in ihrer Umgebung ansteuern. Das sei eine Möglichkeit, gegen missbräuchliche Praktiken von Kraftstoffproduzenten, also gegen Preissteigerungen vorzugehen, sagte Otto.
Von der Meldepflicht sind zwar Tankstellen ausgenommen, die weniger als tausend Kubikmeter Kraftstoff pro Jahr verkaufen, doch Otto erläuterte, dass diese Grenze als Bagatellgrenze vorgesehen sei, um die Bürokratie für die Tankstellenbetreiber nicht ausufern zu lassen. Er gehe aber davon aus, dass auch kleine Geschäfte ihre Preise an die Markttransparenzstelle melden: "Sonst werden die von den Verbrauchern nicht angefahren."
Otto betonte auch: "Transparenz zu schaffen ist eine ganz wichtige Voraussetzung." Durch die Maßnahme werde der Verbraucher einbezogen und der Druck auf die Betreiber erhöht.
Hintergrund:
In der Verordnung ist unter anderem geregelt, dass die Preise für die Kraftstoffsorten Super E5, Super E10 und Diesel innerhalb von fünf Minuten nach ihrer Änderung elektronisch an die Markttransparenzstelle für Kraftstoffe übermittelt werden müssen. Diese Daten werden dann vom Bundeskartellamt im Internet zur Verfügung gestellt. Kleine Tankstellen sind von der Meldepflicht befreit. Der Bundestag muss der Verordnung noch zustimmen. Wird sie nicht innerhalb der nächsten drei Sitzungswochen beraten, gilt die Zustimmung als erteilt.