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Aktuelle Meldungen
- 19.01.2018FDPGroße Koalition
Sonntag: Christian Linder bei Anne Will
Ein SPD-Bundesparteitag entscheidet am Sonntag über das Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union. Christian Lindner ordnet bei Anne Will das Ergebnis ein.
- 19.01.2018StiftungAußenpolitik
Ein Jahr Präsident Trump
Donald Trump ist am Samstag exakt ein Jahr im Amt. Am 20. Januar 2017 wurde er als US-Präsident vereidigt. Die USA-Expertin der Stiftung für die Freiheit, Iris Froeba, wirft einen Blick hinter die Kulissen.
- 19.01.2018FDPBildung
Wir brauchen einen großen Wurf für Deutschland
Ganz Deutschland schaut mit Spannung auf den Parteitag der SPD. Egal wie das Votum ausfällt: Die Freien Demokraten bleiben bei der Haltung, dass wir einen Aufbruch für Deutschland brauchen.
- 19.01.2018FDP, FraktionenAsylpolitik
Einwanderung und Asyl endgültig und umfassend regeln
Der Bundestag befasst sich intensiv mit der Frage des Familiennachzugs. FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae warb für den Entwurf der FDP als richtige Balance zwischen Möglichkeit und Menschlichkeit.
- 18.01.2018FDP, FraktionenLandwirtschaft
Eine neue Generation Landwirte
Die Landwirtschaft wird, wie alle Lebensbereiche, immer digitaler. Geht es nach der FDP, soll die Landwirtschaft vom technischen Fortschritt profitieren und nicht den Anschluss verlieren.
- 18.01.2018FDP, FraktionenAsylpolitik
Für flexible Härtefallregelung statt Willkür oder Ressentiments
Kaum eine andere Frage beschäftigt die Politik in letzter Zeit so sehr wie der Familiennachzug. Konstantin Kuhle zerlegt das Modell der AfD und wirbt für die Härtefallregelung der FDP.
- 18.01.2018FDP, FraktionenEnergie
Schluss mit ideologischer Klimapolitik
Keine nationalen Alleingänge, keine zu ambitionierten Ziele - das sind Kernbotschaften einer umfassenden Klimastudie des BDI. International koordinierte Maßnahmen, fordert auch die FDP.
- 18.01.2018StiftungWirtschaft
Narendra Modis Weg zum neuen Indien
Indien boomt und umwirbt Investoren. Das Land ist jedoch weit von einem Paradies für Anleger entfernt, analysiert der Indien-Experte der Stiftung für die Freiheit, Ronald Meinardus.
- 18.01.2018StiftungDemokratie
Diskurs gegen Rechtspopulismus führen
Rechtspopulismus muss man mit Sachlichkeit begegnen. Das fordert das Vorstandsmitglied der Stiftung für die Freiheit, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
- 18.01.2018FDP, FraktionenKirchen und Religionsgemeinschaften
Wir müssen den Antisemitismus jeden Tag bekämpfen
Der Bundestag reagiert auf den wieder sichtbarer werdenden Antisemitismus mit einem fraktionsübergreifenden Antrag, der konkrete Maßnahmen gegen Hass und Hetze beinhaltet.
- 18.01.2018FDPSteuern
Die FDP will den Soli 2019 abschaffen
Die FDP will eine Verfassungsklage gegen den von Union und SPD geplanten Abbau des Solidaritätszuschlags nur für untere und mittlere Einkommen anstrengen.
- 18.01.2018StiftungAußenpolitik
Erdogans neue Türkei
Das neue Türkei-Bulletin der Stiftung für die Freiheit ist da. Thematisiert werden unter anderem die aktuellen Erklärungen des staatlichen Amtes für Religionsangelegenheiten.
- 18.01.2018FDPAsylpolitik
Beim Familiennachzug-Kompromiss wird Not mit Not verrechnet
In ihren Sondierungsgesprächen einigten sich Union und SPD auf eine starre Tausender-Grenze beim Familiennachzug, der grundsätzlich ausgesetzt bleibt. Wolfgang Kubicki kritisiert dieses Modell.
- 17.01.2018FDPHaushalt
Zukunftshaushalt für NRW beschlossen
In NRW haben CDU und FDP den Haushalt für 2018 beschlossen. Vor dem Landtag betonte Christof Rasche, es handele sich um einen "Zukunftshaushalt, wie es ihn in diesem Land lange nicht gegeben hat".
GroKo verschläft die Zeichen der Zeit
Von Seiten der Union ist der Weg für Koalitionsverhandlungen mit der SPD frei, die aber hadert noch mit dem Sondierungspapier. Marco Buschmann tut das auch. Aber aus ganz anderen Gründe als die Genossen.