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Aktuelle Meldungen
- 25.01.2018StiftungDigitalisierung
Smart Farming ist die Zukunft der Landwirtschaft
Die Digitalisierung wird die Landwirtschaft nachhaltiger machen, schreibt Christiane Frohn vom Liberalen Institut der Stiftung für die Freiheit.
- 25.01.2018FDP, FraktionenWelthandel
Stimme Berlins schwach und zögerlich
Der Deutsche Bundestag müsse CETA umgehend ratifizieren, fordert FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff in Reaktion auf die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Davos.
- 25.01.2018FDPEuropa
Merkel muss Signal für Senkung der Unternehmenssteuer setzen
Kanzlerin Angela Merkel redet am Mittwoch in Davos über Grundsätzliches. Alexander Graf Lambsdorff findet den Auftritt zwar deplatziert. Aber sie soll ihn dann wenigstens nutzen, um ein Signal zu setzen.
- 25.01.2018FDPVerkehrspolitik und Infrastruktur
Staatskredit für Air Berlin war ordnungspolitischer Sündenfall
Während das Insolvenzverfahren der bisherigen Niki-Mutter Air Berlin weitergeht, kann Gründer Niki Lauda doch die Air-Berlin-Tochter Niki übernehmen. Die FDP hat noch ein paar Fragen.
- 25.01.2018FDP, FraktionenEuro
Jedes Euro-Land muss finanzpolitisch eigenverantwortlich bleiben
Beim Treffen der EU-Finanzminister ging es diese Woche erneut um die EU-Einlagensicherung. Bislang ist Deutschland dagegen. Doch der Widerstand bröckelt. Für die FDP wäre das ein fataler Kurswechsel.
- 25.01.2018FDPFDP
Modernisierungsagenda für Bayern
Bayern benötigt eine Modernisierungsagenda, fordert der bayerische FDP-Landesvorsitzende Daniel Föst im Interview mit der Passauer Neuen Presse.
- 24.01.2018FDPLiberalismus
Freier Demokrat der ersten Minute
FDP-Mitglied Friethjof Jessen-Klingenberg kann auf stolze 70 Jahre im Einsatz für die Freiheit zurückblicken. "Die FDP hat mein Leben bereichert", reflektiert er im Gespräch mit der NOZ.
- 24.01.2018FDPDigitalisierung
Wer die Digitalisierung verschläft, verschläft die Zukunft
Der neue D21-Digital-Index liegt vor. Für Sachsen-Anhalt verheißt er nichts Gutes: Das Land bildet in der Internetnutzung das Schlusslicht. Marcus Faber ist alarmiert.
- 24.01.2018FDP, FraktionenFDP
FDP übernimmt Vorsitz in drei Ausschüssen
Die FDP übernimmt den Vorsitz in den Ausschüssen Finanzen, Digitales und Menschenrechte. Das passt, befindet der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Marco Buschmann.
- 24.01.2018StiftungFreiheit
Pressefreiheit auf den Philippinen unter Druck
Die Entziehung der Lizenz des Medienunternehmens Rappler mutet seltsam an. Das schreibt der Leiter des Südostasien Büros der Stiftung für die Freiheit, Siegfried Herzog.
- 24.01.2018FDP, FraktionenBildung
Kommunikation im Schulleben gewährleisten
Die FDP-Fraktion hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes eingebracht. Nach dem Vorbild Niedersachsens soll die Vollverschleierung in der Schule untersagt werden.
- 24.01.2018FDPFDP
FDP Bayern startet Urwahl
Die bayerische FDP beginnt mit der Urwahl ihres Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Dies sei ein konsequenter Schritt, so der FDP-Landesvorsitzende Daniel Föst.
- 24.01.2018FDP, FraktionenSteuern
Geplante Soli-Reform entlastet Mitte noch weniger als angenommen
CDU/CSU und SPD haben vereinbart, den Soli für untere und mittlere Einkommen in dieser Wahlperiode schrittweise abzubauen. Eine Studie des IW Köln zeigt jetzt, wie schädlich diese Politik wäre.
- 24.01.2018FDP, FraktionenSucht- und Drogenpolitik
Erster Schritt zur Cannabis-Legalisierung
Die FDP-Fraktion stellt einen Antrag zur Einsetzung von Modellregionen für legalen Cannabis-Konsum. Ein erster notwendiger Schritt, so FDP-Vize Marie-Agnes Strack-Zimmermann.
Fachkräfte-Potential nicht verschenken
Deutschland benötigt eine neue Anerkennungskultur für ungelernte Fachkräfte. Das fordert die Bertelsmann-Stiftung. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Pascal Kober pflichtet dem bei.