13.01.2017Der Fall Amri erhitzt die Gemüter. Der schwarze Peter wird gerne hin und her geschoben. NRW-Ministerpräsidentin Kraft besipielsweise zeigt mit dem Finger auf das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ). Dem sei der "Hauptfehler" unterlaufen. Burkhard Hirsch und Max Schulze erklären in einer Analyse, was es eigentlich mit dieser Behörde auf sich hat.
Eines schicken sie vorweg: "Wo liegt das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum, das GTAZ? Es liegt in einer alten Kaserne in Berlin-Treptow. Auf einer Rechtsgrundlage liegt es nicht. Es hat keine." Gegrünet wurde es viel mehr auf der Grundlage einer internen Ministervorlage aus dem Bundesinnenministerium vom 16. Juni 2004.
"Der Fehler war, dass anstelle parlamentarischer Debatten und klarer gesetzlicher Regelungen eher eine Art 'Verwaltungskunst' gefragt zu sein schien, so die beiden Autoren. "Das GTAZ durfte in dieser Denkweise keine Behörde im rechtlichen Sinne sein. Also wurde ein Gremium mit informellen Arbeitsgruppen gebildet, in dem 40 Behörden mit 229 Mitarbeitern in neun 'Arbeitsgruppen' ständig zusammenarbeiteten."
Das GTAZ - Eine reformbedürftige Organisation
Der Fall Amri erhitzt die Gemüter. Der schwarze Peter wird gerne hin und her geschoben. NRW-Ministerpräsidentin Kraft besipielsweise zeigt mit dem Finger auf das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ). Dem sei der "Hauptfehler" unterlaufen. Burkhard Hirsch und Max Schulze erklären in einer Analyse, was es eigentlich mit dieser Behörde auf sich hat.
Eines schicken sie vorweg: "Wo liegt das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum, das GTAZ? Es liegt in einer alten Kaserne in Berlin-Treptow. Auf einer Rechtsgrundlage liegt es nicht. Es hat keine." Gegrünet wurde es viel mehr auf der Grundlage einer internen Ministervorlage aus dem Bundesinnenministerium vom 16. Juni 2004.
GTAZ - keine Behörde im rechtlichen Sinne
"Der Fehler war, dass anstelle parlamentarischer Debatten und klarer gesetzlicher Regelungen eher eine Art 'Verwaltungskunst' gefragt zu sein schien, so die beiden Autoren. "Das GTAZ durfte in dieser Denkweise keine Behörde im rechtlichen Sinne sein. Also wurde ein Gremium mit informellen Arbeitsgruppen gebildet, in dem 40 Behörden mit 229 Mitarbeitern in neun 'Arbeitsgruppen' ständig zusammenarbeiteten."
Lesen Sie hier, wie der ehemalige Landes-Innenminister Burkhard Hirsch und Max Schulze, Referent des Liberalen Institus das Das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum in seine Einzelteile zerlegt.