06.06.2019Zwei Vorstöße von Heiner Garg, FDP-Gesundheitsminister in Schleswig-Holstein, sind bei der Gesundheitsministerkonferenz angenommen worden. Er konnte sowohl mit seinem Vorschlag für eine Reform der Krankenhausfinanzierung als auch mit der Forderung nach Schulgeldfreiheit für Gesundheitsberufe seine Amtskollegen überzeugen. Zwei wichtige Bausteine für eine flächendeckende und zeitgemäße Gesundheitsversorgung sind damit auf dem Weg.
“15 Jahre nach Einführung des Fallpauschalen-Systems ist es Zeit, Fehlanreize wie beispielsweise die Leistungsausweitung aus rein ökonomischen Gründen zu beseitigen – ohne die durchaus positiven Effekte des Systems infrage zu stellen“, erklärt Garg seinen Reformvorschlag für die Krankenhausfinanzierung. Es dürfe nicht sein, dass Kliniken aus ökonomischen Gründen gezwungen wären, ihre Leistung auszuweiten oder erforderliches Personal abzubauen, verdeutlichte er. “Wir müssen offen über die weitere Spezialisierung und Konzentration von hochkomplexen stationären Leistungen diskutieren. Auf der anderen Seite muss gerade in Flächenländern der Zugang zur Grund- und Regelversorgung gesichert werden“, so Garg. Dazu sei eine Finanzierungsstruktur notwendig, die die Innovationsfähigkeit in Krankenhäusern insgesamt stärke. Die Länder beschlossen zudem die Auswirkungen die Qualitätsoffensive der Krankenhausstrukturreform zu evaluieren.
Obwohl die GroKo in Berlin vereinbart hat, das Schulgeld für Gesundheitsfachberufe abzuschaffen, ist bislang noch nichts passiert. Nun fordern die Gesundheitsminister der Länder das Bundesgesundheitsministerium auf ein Gesamtkonzept für die bundeseinheitliche Abschaffung des Schulgelds vorzulegen. Schleswig-Holstein ist bereits in Vorleistung gegangen und erhebt sei dem 1. januar 2019 kein Schulgeld mehr. “Die Landesregierung in Schleswig-Holstein hat mit der Umsetzung der Schulgeldfreiheit den Einstieg in den Beruf deutlich erleichtert. Es darf nicht sein, dass der Bund große Ziele formuliert und dann die Länder damit alleine lässt. Die Menschen, die in den Gesundheitsberufen arbeiten, sind der Kern einer funktionierenden Gesundheitsversorgung. Sie brauchen gute Arbeitsbedingungen von Anfang an.“
Schleswig-Holstein hatte die Schulgeldfreiheit bei der Ausbildung für Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie und medizinische Bademeister und Masseure eingeführt. Diese Förderung ermöglicht die Steigerung der Ausbildungszahlen um bis zu 34 Prozent und gilt für bis zu 300 Schulplätze pro Ausbildungsjahr. Hierüfr sind im Haushalt 2019 mehr als 3,3 Millionen Euro eingeplant.
Zustimmung für Gargs Vorstoß für Schulgeldfreiheit
Zwei Vorstöße von Heiner Garg, FDP-Gesundheitsminister in Schleswig-Holstein, sind bei der Gesundheitsministerkonferenz angenommen worden. Er konnte sowohl mit seinem Vorschlag für eine Reform der Krankenhausfinanzierung als auch mit der Forderung nach Schulgeldfreiheit für Gesundheitsberufe seine Amtskollegen überzeugen. Zwei wichtige Bausteine für eine flächendeckende und zeitgemäße Gesundheitsversorgung sind damit auf dem Weg.
“15 Jahre nach Einführung des Fallpauschalen-Systems ist es Zeit, Fehlanreize wie beispielsweise die Leistungsausweitung aus rein ökonomischen Gründen zu beseitigen – ohne die durchaus positiven Effekte des Systems infrage zu stellen“, erklärt Garg seinen Reformvorschlag für die Krankenhausfinanzierung. Es dürfe nicht sein, dass Kliniken aus ökonomischen Gründen gezwungen wären, ihre Leistung auszuweiten oder erforderliches Personal abzubauen, verdeutlichte er. “Wir müssen offen über die weitere Spezialisierung und Konzentration von hochkomplexen stationären Leistungen diskutieren. Auf der anderen Seite muss gerade in Flächenländern der Zugang zur Grund- und Regelversorgung gesichert werden“, so Garg. Dazu sei eine Finanzierungsstruktur notwendig, die die Innovationsfähigkeit in Krankenhäusern insgesamt stärke. Die Länder beschlossen zudem die Auswirkungen die Qualitätsoffensive der Krankenhausstrukturreform zu evaluieren.
Bund soll in Finanzierung der Gesundheitsfachberufe einsteigen
Obwohl die GroKo in Berlin vereinbart hat, das Schulgeld für Gesundheitsfachberufe abzuschaffen, ist bislang noch nichts passiert. Nun fordern die Gesundheitsminister der Länder das Bundesgesundheitsministerium auf ein Gesamtkonzept für die bundeseinheitliche Abschaffung des Schulgelds vorzulegen. Schleswig-Holstein ist bereits in Vorleistung gegangen und erhebt sei dem 1. januar 2019 kein Schulgeld mehr. “Die Landesregierung in Schleswig-Holstein hat mit der Umsetzung der Schulgeldfreiheit den Einstieg in den Beruf deutlich erleichtert. Es darf nicht sein, dass der Bund große Ziele formuliert und dann die Länder damit alleine lässt. Die Menschen, die in den Gesundheitsberufen arbeiten, sind der Kern einer funktionierenden Gesundheitsversorgung. Sie brauchen gute Arbeitsbedingungen von Anfang an.“
Hintergrund
Schleswig-Holstein hatte die Schulgeldfreiheit bei der Ausbildung für Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie und medizinische Bademeister und Masseure eingeführt. Diese Förderung ermöglicht die Steigerung der Ausbildungszahlen um bis zu 34 Prozent und gilt für bis zu 300 Schulplätze pro Ausbildungsjahr. Hierüfr sind im Haushalt 2019 mehr als 3,3 Millionen Euro eingeplant.