11.09.2013Die furchtbaren Terroranschläge auf das World-Trade-Center in New York haben auch zwölf Jahre später ihren Schrecken nicht verloren. „Die Opfer des islamistischen Terrors sind nicht vergessen“, erklärte Gisela Piltz am Mittwoch in Berlin im Namen der FDP-Fraktion. Dieser Anschlag auf die Freiheit mahne uns, Terrorismus zwar zu bekämpfen, dabei jedoch nicht die demokratischen Werte aufs Spiel zu setzen, so die FDP-Innenexpertin.
„Wir dürfen den Rechtsstaat und die Grundrechte nicht aufs Spiel setzen, wenn wir genau diese gegen Terroristen verteidigen wollen. Wir schulden es den Opfern von Al-Qaida, für unsere Freiheit zu kämpfen, nicht nur, indem wir Terroristen konsequent verfolgen, sondern vor allem, indem wir alle weiter als freie Bürger leben können“, erklärte die innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion zum Jahrestag der Anschläge.
Heute, zwölf Jahre nach den Anschlägen, sei es an der Zeit, überbordende Sicherheitsgesetze grundlegend zu überarbeiten. Denn Freiheit sei das, was unsere Gesellschaft ausmacht, erklärte die Liberale. Bei allen Bemühungen, terroristische Anschläge künftig besser abwenden zu können, dürfe die Freiheit deshalb nicht vorsorglich geopfert werden, indem die Bürgerrechte unter dem Deckmantel der Sicherheit eingeschränkt werden. Sicherheitsarchitektur und Befugnisse der Sicherheitsbehörden müssen daher im Sinne der Grundrechte generalüberholt werden, forderte Piltz.
Aus diesem Grund habe die Bundesregierung in dieser Legislatur eine Kommission eingesetzt, die eine Gesamtschau auf die Sicherheitsgesetze, die seit 2001 eingeführt oder geändert wurden, ausarbeiten soll. „Der Abschlussbericht der Kommission muss das Hausaufgabenheft für die nächste Wahlperiode sein“, so die FDP-Politikerin.
Wir schulden den Opfern den Kampf für die Freiheit
Die furchtbaren Terroranschläge auf das World-Trade-Center in New York haben auch zwölf Jahre später ihren Schrecken nicht verloren. „Die Opfer des islamistischen Terrors sind nicht vergessen“, erklärte Gisela Piltz am Mittwoch in Berlin im Namen der FDP-Fraktion. Dieser Anschlag auf die Freiheit mahne uns, Terrorismus zwar zu bekämpfen, dabei jedoch nicht die demokratischen Werte aufs Spiel zu setzen, so die FDP-Innenexpertin.
„Wir dürfen den Rechtsstaat und die Grundrechte nicht aufs Spiel setzen, wenn wir genau diese gegen Terroristen verteidigen wollen. Wir schulden es den Opfern von Al-Qaida, für unsere Freiheit zu kämpfen, nicht nur, indem wir Terroristen konsequent verfolgen, sondern vor allem, indem wir alle weiter als freie Bürger leben können“, erklärte die innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion zum Jahrestag der Anschläge.
Heute, zwölf Jahre nach den Anschlägen, sei es an der Zeit, überbordende Sicherheitsgesetze grundlegend zu überarbeiten. Denn Freiheit sei das, was unsere Gesellschaft ausmacht, erklärte die Liberale. Bei allen Bemühungen, terroristische Anschläge künftig besser abwenden zu können, dürfe die Freiheit deshalb nicht vorsorglich geopfert werden, indem die Bürgerrechte unter dem Deckmantel der Sicherheit eingeschränkt werden. Sicherheitsarchitektur und Befugnisse der Sicherheitsbehörden müssen daher im Sinne der Grundrechte generalüberholt werden, forderte Piltz.
Aus diesem Grund habe die Bundesregierung in dieser Legislatur eine Kommission eingesetzt, die eine Gesamtschau auf die Sicherheitsgesetze, die seit 2001 eingeführt oder geändert wurden, ausarbeiten soll. „Der Abschlussbericht der Kommission muss das Hausaufgabenheft für die nächste Wahlperiode sein“, so die FDP-Politikerin.