FDP-FraktionSteuereinnahmen

Weckruf zur rechten Zeit

Otto FrickeSteuererhöhungen und Schulden sind Gift für Wirtschaft, Arbeitsplätze und solide Haushalte
20.09.2013

Die Steuereinnahmen sind im August leicht zurückgegangen. Ein Weckruf gegen die oppositionellen Ausgabenprogramme, konstatierte FDP-Haushaltsexperte Otto Fricke. "Die Zahlen, wenn auch durch Sondereffekte beeinflusst, sollten genutzt werden, um den Sinn für das Wesentliche zu schärfen und oppositionelle Tagträumereien endlich zu beenden", forderte der Liberale.

Steuererhöhungen und Ausgabenprogrammen müsse eine eindeutige Absage erteilt werden, denn höhere Steuern und mehr Schulden "sind Gift für Wirtschaft, Arbeitsplätze und solide Haushalte", warnte der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Fricke. Im Gegensatz zu Union, SPD, Grünen und Linken stehe die FDP-Fraktion klar zum Kurs der Haushaltskonsolidierung und Entlastung für die Bürger. Der Haushaltsexperte stellte klar: "Wir wollen eine robuste Wirtschaft und stabile Haushalte."

Insbesondere Sozialdemokraten und Grüne sollten sich die aktuellen Zahlen genau ansehen und mit ihren Belastungsplänen für Unternehmen abgleichen, so Fricke.  "Wer bei Steuereinnahmen in Rekordhöhe immer noch meint, der Staat habe ein Einnahmeproblem, beweist einen Mangel an wirtschaftlichem Sachverstand."

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