08.06.2005FDP-FraktionFinanzpolitik

THIELE: FDP fordert Einführung der Abgeltungssteuer zum

BERLIN. Zu den Forderungen verschiedener Unionspolitiker, darunter der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU), und des Bankenverbands, in Deutschland eine Abgeltungssteuer auf Zinserträge und Veräußerungsgewinne einzuführen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion und des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages, Carl-Ludwig THIELE:

Um Schwarzgeld zurückzuholen und die Kapitalflucht aufzuhalten, braucht Deutschland eine Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge. Die FDP fordert die Einführung einer solchen Pauschalsteuer sowie die Wiederherstellung des Bankgeheimnisses in einem aktuellen Bundestagsantrag. Dieser wird kommende Woche im Plenum beraten. Es ist zu begrüßen, dass in der Union bei diesem Thema langsam ein Umdenken stattfindet. Ursprünglich hatte sie wie die FDP die Einführung der Abgeltungssteuer gefordert, ist dann jedoch zurückgerudert.
Die Einführung der Abgeltungssteuer würde für höhere Steuereinnahmen und eine gleichmäßige Besteuerung der Bürger sorgen. Außerdem wären dann Kontenabrufe überflüssig. Das von Rot-Grün abgeschaffte Bankgeheimnis könnte wieder eingeführt werden. Von den Kapitalrückflüssen profitieren nicht nur die Bürger, sondern auch der deutsche Fiskus.
Die FDP erwartet von der Union, dass sie nach einem möglichen Wechsel der Bundesregierung bereit ist, bereits zum 1. Januar 2006 die Abgeltungssteuer einzuführen.

Susanne Bühler
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