13.05.2016Die brasilianische Staatspräsidentin Dilma Rousseff ist vorläufig für 180 Tage von ihrem Amt suspendiert worden. Das seit einigen Monaten laufende Impeachment-Verfahren gegen sie hat damit die Zielgerade erreicht. Stiftungsexpertin Beate Forbinger über die Aufgaben für ihren Nachfolger, Interimspräsident Michel Temer.
Temer stehe vor großen Herausforderungen: "Er muss Brasilien aus der Wirtschaftskrise führen, die Staatsausgaben senken und politische Mehrheiten besorgen, um die dringenden Reformen im Parlament durchzubekommen." In seiner Ansprache versprach Temer dafür zu sorgen, dass der Kampf gegen Korruption und die laufenden Untersuchungen im Petrobras-Korruptionsskandal ungehindert fortgeführt würden können. Selbiges gelte für die erfolgreichen Sozialprogramme.
Nach Meinung des liberalen Fraktionsvorsitzenden der Demokraten im Senat, Ronaldo Caiado, gebe es eine Besonderheit in diesem historischen Augenblick: "Nicht die Parteien haben die Bevölkerung mobilisiert. Im Gegenteil. Der Aufschrei der Volksmasse brachte die Parteien dazu, zu agieren." Für die neue Regierung Temers bestehe dringender Handlungsbedarf, um Brasiliens Wirtschaft, Politik und Selbstachtung wieder herzustellen.
Rousseff Suspendierung eröffnet Chancen
Die brasilianische Staatspräsidentin Dilma Rousseff ist vorläufig für 180 Tage von ihrem Amt suspendiert worden. Das seit einigen Monaten laufende Impeachment-Verfahren gegen sie hat damit die Zielgerade erreicht. Stiftungsexpertin Beate Forbinger über die Aufgaben für ihren Nachfolger, Interimspräsident Michel Temer.
Temer stehe vor großen Herausforderungen: "Er muss Brasilien aus der Wirtschaftskrise führen, die Staatsausgaben senken und politische Mehrheiten besorgen, um die dringenden Reformen im Parlament durchzubekommen." In seiner Ansprache versprach Temer dafür zu sorgen, dass der Kampf gegen Korruption und die laufenden Untersuchungen im Petrobras-Korruptionsskandal ungehindert fortgeführt würden können. Selbiges gelte für die erfolgreichen Sozialprogramme.
Nach Meinung des liberalen Fraktionsvorsitzenden der Demokraten im Senat, Ronaldo Caiado, gebe es eine Besonderheit in diesem historischen Augenblick: "Nicht die Parteien haben die Bevölkerung mobilisiert. Im Gegenteil. Der Aufschrei der Volksmasse brachte die Parteien dazu, zu agieren." Für die neue Regierung Temers bestehe dringender Handlungsbedarf, um Brasiliens Wirtschaft, Politik und Selbstachtung wieder herzustellen.
Lesen Sie hier den vollständigen Bericht auf "freiheit.org".