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Rousseff verliert ihr Amt

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01.09.2016

Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff ist vom Senat ihres Amtes enthoben worden. Stiftungsexpertin Birgit Forbriger, Projektleiterin der Stiftung für die Freiheit in Brasilien, schreibt für "freiheit.oeg" über das Verfahren, den neuen Präsidenten und die Lage im Land. Die Vorwürfe gegen Rousseff seien handfest und gravierend gewesen, der Rechnungshof habe festgestellt, dass sie die Staatsausgaben systematisch manipuliert habe, berichtet Forbriger.

Das Urteil des Senats habe seit Langem festgestanden, verdeutlicht die Stiftungsexpertin. "Dennoch hoffte Rousseff, kurz vor der endgültigen Abstimmung, mit einer sehr emotionalen Verteidigungsrede im Senat noch einige Senatoren umzustimmen. Erneut ging sie dabei kaum sachlich auf die vorgeworfenen Fakten ein, sondern erklärte sich weiterhin für unschuldig, unbeeindruckt von der erdrückenden Beweislage."

Darüber hinaus habe Rousseff sich als Opfer eines Staatsstreichs stilisiert, obwohl die Rechtmäßigkeit des Verfahrens vom Obersten Gericht bestätigt worden sei und Rousseff das Recht auf eine umfassende Verteidigung hatte. Es sei das zweite Amtsenthebungsverfahren seit Bestehen der noch jungen Demokratie Brasiliens, erläutert Forbriger.

Temer 2.0

Die Brasilianer hätten den neuen Präsidenten Michel Temer mit Sicherheit niemals zu ihrem Präsidenten gewählt, zu groß sei die Ablehnung ihm gegenüber, gibt die Stiftungsexpertin zu bedenken. Sie erklärt: "Dennoch wird es Brasilien im Moment mit Temer wohl bessergehen, als ohne ihn. Temers erste Amtshandlung wird die Reise zum G20-Gipfel nach China sein, wo er das verlorene Vertrauen in Brasilien wiederherstellen und Investoren anwerben möchte."

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