20.11.2013Zwei Jahre nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der rheinland-pfälzischen Regierungsparteien lese sich dieser heute wie eine Chronik des Scheiterns und Versagens von SPD und Grünen, urteilt FDP-Landeschef Volker Wissing. Für ihn sprechen die Millionenverluste bei den Projekten Nürburgring und Flughafen Hahn oder der Lehrstellenabbau und Unterrichtsausfall eine deutliche Sprache: „Dieser Regierung fehlt der Wille, die Kraft und der Mut, Rheinland-Pfalz in die Zukunft zu führen.“
Anlässlich der gemeinsamen Pressekonferenz von Ministerpräsidentin, Malu Dreyer (SPD), und Wirtschaftsministerin, Eveline Lemke (Grünen), zur Halbzeitbilanz der Landesregierung, kommentierte Wissing: "SPD und Grüne haben sich als Chaos-Koalition präsentiert, die viel gestritten und wenig erreicht hat."
Rot-Grün habe den Menschen die beste Bildung für alle versprochen und die Streichung von Lehrerstellen sowie Unterrichtsausfall geliefert, führt Wissing als Beispiel an. Auch die von der grünen Wirtschaftsministerin zu verantwortende Umsetzung der Energiewende verlaufe chaotisch und sei zu einem regelrechten Landschafts- und Naturzerstörungsprogramm geworden.
Ebenfalls fatal: die rot-grüne Finanzpolitik. Die von der Landesregierung zu verantwortenden Millionenverluste am Nürburgring und beim Flughafen Hahn seien ein Zeugnis der Handlungsunfähigkeit. „SPD und Grüne haben Rheinland-Pfalz der finanzpolitischen Handlungsfähigkeit beraubt und keine Ahnung, wie sie diese wieder herstellen sollen“, kritisiert der Landesvorsitzende der Liberalen in Rheinland-Pfalz.
Besonders scharf kritisierte er die Organisation der Energiewende unter der grünen Wirtschaftsministerin. "Die Grünen haben aus der Energiewende ein gigantisches Programm zur Förderung der Windkraftlobby gemacht", so Wissing. Die Energiewende in Rheinland-Pfalz sei ein einziges Chaos, das zunehmend Arbeitsplätze bedrohe. "Die SPD sollte nicht länger tatenlos zusehen, wie eine überforderte Wirtschaftsministerin mit ihrer grünen Klientelpolitik die rheinland-pfälzische Wirtschaft immer weiter schwächt", sagte der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen Liberalen.
Auch in der Wirtschaftspolitik gebe es seitens der grünen Wirtschaftsministerin nur Störfeuer statt Wachstumsimpluse. „Rot-Grün ist groß im Verteilen und ganz klein im Erwirtschaften des Wohlstandes“, sagte der FDP-Politiker. Der gemeinsame Nenner von SPD und Grünen sei nicht der wirtschaftliche Aufschwung, die Schaffung von Wohlstand, sondern eine gemeinschaftliche Wohlfühlpolitik zu Lasten der Steuerzahler.
Wissings Fazit deshalb: „"Rot-Grün ist keine Koalition der Erneuerung, des ökologischen Wandels, sondern des Missmanagements. Hehre Versprechungen, große Pleiten, kleine Taten: Rot-Grün fehlt der Wille, die Kraft und der Mut, Rheinland-Pfalz in die Zukunft zu führen.“
Rot-grüne Halbzeitbilanz ist desaströs
Zwei Jahre nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der rheinland-pfälzischen Regierungsparteien lese sich dieser heute wie eine Chronik des Scheiterns und Versagens von SPD und Grünen, urteilt FDP-Landeschef Volker Wissing. Für ihn sprechen die Millionenverluste bei den Projekten Nürburgring und Flughafen Hahn oder der Lehrstellenabbau und Unterrichtsausfall eine deutliche Sprache: „Dieser Regierung fehlt der Wille, die Kraft und der Mut, Rheinland-Pfalz in die Zukunft zu führen.“
Anlässlich der gemeinsamen Pressekonferenz von Ministerpräsidentin, Malu Dreyer (SPD), und Wirtschaftsministerin, Eveline Lemke (Grünen), zur Halbzeitbilanz der Landesregierung, kommentierte Wissing: "SPD und Grüne haben sich als Chaos-Koalition präsentiert, die viel gestritten und wenig erreicht hat."
Rot-Grün habe den Menschen die beste Bildung für alle versprochen und die Streichung von Lehrerstellen sowie Unterrichtsausfall geliefert, führt Wissing als Beispiel an. Auch die von der grünen Wirtschaftsministerin zu verantwortende Umsetzung der Energiewende verlaufe chaotisch und sei zu einem regelrechten Landschafts- und Naturzerstörungsprogramm geworden.
Ebenfalls fatal: die rot-grüne Finanzpolitik. Die von der Landesregierung zu verantwortenden Millionenverluste am Nürburgring und beim Flughafen Hahn seien ein Zeugnis der Handlungsunfähigkeit. „SPD und Grüne haben Rheinland-Pfalz der finanzpolitischen Handlungsfähigkeit beraubt und keine Ahnung, wie sie diese wieder herstellen sollen“, kritisiert der Landesvorsitzende der Liberalen in Rheinland-Pfalz.
Rot-Grün ist nach der ersten Halbzeit schon am Ende
Besonders scharf kritisierte er die Organisation der Energiewende unter der grünen Wirtschaftsministerin. "Die Grünen haben aus der Energiewende ein gigantisches Programm zur Förderung der Windkraftlobby gemacht", so Wissing. Die Energiewende in Rheinland-Pfalz sei ein einziges Chaos, das zunehmend Arbeitsplätze bedrohe. "Die SPD sollte nicht länger tatenlos zusehen, wie eine überforderte Wirtschaftsministerin mit ihrer grünen Klientelpolitik die rheinland-pfälzische Wirtschaft immer weiter schwächt", sagte der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen Liberalen.
Auch in der Wirtschaftspolitik gebe es seitens der grünen Wirtschaftsministerin nur Störfeuer statt Wachstumsimpluse. „Rot-Grün ist groß im Verteilen und ganz klein im Erwirtschaften des Wohlstandes“, sagte der FDP-Politiker. Der gemeinsame Nenner von SPD und Grünen sei nicht der wirtschaftliche Aufschwung, die Schaffung von Wohlstand, sondern eine gemeinschaftliche Wohlfühlpolitik zu Lasten der Steuerzahler.
Wissings Fazit deshalb: „"Rot-Grün ist keine Koalition der Erneuerung, des ökologischen Wandels, sondern des Missmanagements. Hehre Versprechungen, große Pleiten, kleine Taten: Rot-Grün fehlt der Wille, die Kraft und der Mut, Rheinland-Pfalz in die Zukunft zu führen.“