StiftungGastbeitrag

Putins radikale Freunde

Der Kreml in MoskauIn Moskau wird von der Spaltung der EU geträumt
02.03.2016

Die russischen Medien schwelgen in EU-Untergangsszenarien. Stiftungsexperte Julius von Freytag-Loringhoven kommentiert im "Handelsblatt" die Polarisierung in Europa und den lachenden Dritten, Russlands Präsident Wladimir Putin. Die Rechten liebten Putin für seinen autoritären Stil, die Linken hofften auf eine Rückkehr des "großen Bruders", so Freytag-Loringhoven.

Es bestehe die Sorge, dass der Kreml rechts- wie linksradikale Parteien in Europa finanziere, um die EU zu zerstören. "Hintergrund ist der Millionenkredit einer russisch-tschechischen Bank an die französische Front National (FN). Doch man sollte aufpassen, die Kausalitäten nicht umzudrehen." Es gebe Gründe, für die Unterstützung der europäischen Links- wie Rechtsextreme für die Politik Putins. Ebenso wenig sei es ein Zufall, dass russische Bürgerrechtler die Nähe zu Liberalen und Demokraten im Westen suchten. "Partner der Friedrich-Naumann-Stiftung werden in Russland auch deswegen angegriffen, weil sie in der Vergangenheit amerikanische Gelder annahmen. Diese Quellen hat der Kreml systematisch mit neuen Gesetzen ausgetrocknet. Und dennoch leisten die Aktivisten weiter ihre Arbeit."

Die russischen Staatsmedien folgten den situativen Entscheidungen ihres Präsidenten, so der Stiftungsexperte. "Die gefährliche Kalte-Kriegs-Formel 'Meines Feindes Feind ist mein Freund' und die mediale Instrumentalisierung von Pegida und Gerüchten wie im Fall 'Lisa' verfestigen die Wahrnehmung 'hybrider Kriegführung'. Front National in Frankreich, Pegida und AfD – genauso wie die Radikalen von links – sind Feinde der offenen Gesellschaft."

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