PINKWART: NRW vor zwei verlorenen Jahren

FDP-Sprecher MARTIN KOTHÉ teilt mit:

Berlin. Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und Vorsitzende des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, PROF. DR. ANDREAS PINKWART, erklärt zu den Landesparteitagen der SPD und der Grünen in Bochum und Düsseldorf:

"Rot-Grün pfeift in Nordrhein-Westfalen mit dem ,Düsseldorfer Signal´ auf dem letzten Loch. Der notwendige Politikwechsel fällt aus. Man hat sich vorläufig auf Frieden für Rot-Grün statt auf Fortschritt für Nordrhein-Westfalen geeinigt.

Ministerpräsident STEINBRÜCK hat seinen Ruf als potentieller Reformer ramponiert. Er hat jetzt ebenso kräftig zum Rückzug geblasen wie noch vor wenigen Wochen zum Angriff. Er hat auf dem Bochumer SPD-Parteitag seine Ratlosigkeit selbst zu Protokoll gegeben.

Der Wähler ist der Verlierer. Er darf erst in zwei Jahren seine Meinung äußern über die gescheiterte Düsseldorfer Regierungsehe. Das sind zwei verlorene Jahre für das größte Bundesland. Die anstehenden Haushaltsberatungen werden es zeigen."