PIEPER: FDP will gemeinsame Bildungsplanung retten

FDP-Sprecher MARTIN KOTHÉ teilt mit:

Berlin. "Die FDP wir sich der von der Union eingeleiteten Zerschlagung der gemeinsamen Bildungsplanung von Bund und Ländern widersetzen", erklärte heute die Generalsekretärin der Partei, CORNELIA PIEPER.

PIEPER verwies auf einen gemeinsamen Antrag der Bundestagsfraktionen der FDP, der SPD und der Bündnisgrünen mit dem Ziel, die Verzahnung und überregionale Koordinierung bildungspolitischer Aktivitäten zu erhalten, um auch in diesem Bereich des föderalen Systems gleichwertige Lebensverhältnisse in der Bundesrepublik sicherzustellen. "Wir wollen die gemeinsame Bildungsplanung reformieren, sie vor allem effizienter gestalten - aber wir wollen sie nicht abschaffen", erklärte die FDP-Politikerin. Sie bekannte sich zu "weiterhin wichtigen Funktionen des Bundes in der Bildungsplanung, in erster Linie bei der Ausarbeitung und Kontrolle national gültiger Bildungsstandards und bei der Finanzierung von Hochschulen".

"Wir sind uns mit Bundesbildungsministerin BULMAHN einig, dass die im PISA-Notstand offenbar gewordenen unerhörten Herausforderungen an das deutsche Bildungswesen nur gemeinsam von Bund und Ländern bewältigt werden können", erklärte PIEPER.