12.11.2014Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will die Zahl der Langzeitarbeitslosen mit einem neuen Maßnahmenpaket senken. FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer nimmt ihre Strategien unter die Lupe und stellt klar: Mit Flickschusterei könne die Langzeiterwerbslosigkeit nicht nachhaltig bekämpft werden. "Wenn lediglich Mittel des Arbeitsministeriums und Stellen der Agentur für Arbeit umgewidmet werden, drohen die Pläne von Frau Nahles zu einem reinen Verschiebebahnhof zu werden", warnte er.
Insofern seien die Pläne der Arbeitsministerin eine herbe Enttäuschung für alle, die der dauerhaften Erwerbslosigkeit den Kampf ansagten. "Langzeitarbeitslosigkeit ist eine Einschränkung der Freiheit und nachweisbar mit negativen gesundheitlichen und sozialen Folgen für die Betroffenen verbunden. Deshalb muss etwas dagegen unternommen werden", verdeutlichte Theurer.
Die Liberalen haben jedoch einen anderen Lösungsansatz als die SPD-Arbeitsministerin. Um die Chancen für Langzeitarbeitslose zu verbessern, brauche es passgenaue Hilfe statt neuen Regulierungen auf dem Arbeitsmarkt, betonte Theurer. "Hier gibt es positive Beispiele wie Zeitarbeitsunternehmen, die Arbeitskräfte jeden Tag zu Hause abholen und zum Arbeitsplatz fahren."
Die FDP habe mit dem Bürgergeld darüber hinaus eine Möglichkeit vorgelegt, die die Unterstützungsleistungen für Arbeitslose in ein stimmiges Steuer-Transfersystem integrieren könnten, führte der Liberale aus. Mit dem Bürgergeld würden deutliche Anreize zur Beschäftigungsaufnahme geschaffen, gab Theurer zu bedenken. Auch die Zeitarbeit habe positive Effekte erzielt. Der Liberale machte klar: "Gerade im Bereich der Langzeitarbeitslosigkeit muss ein ganzheitliches System der Anreize und Chancen geschaffen werden." Mit Maßnahmen wie dem Mindestlohn würden die Chancen der Menschen auf den Einstieg in den Arbeitsmarkt hingegen verschlechtert und nicht verbessert.
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hatte einen Plan für ein neues Maßnahmenbündel angekündigt, um langzeitarbeitslosen Menschen mit speziell ausgelegten, sozialversicherungspflichtigen Stellen zu versorgen. Vorgesehen wären Coachings, Lohnkostenzuschüsse von bis zu 100 Prozent und ein Budget von 150 Millionen Euro im Jahr.
Langzeitarbeitslose brauchen passgenaue Hilfe
Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will die Zahl der Langzeitarbeitslosen mit einem neuen Maßnahmenpaket senken. FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer nimmt ihre Strategien unter die Lupe und stellt klar: Mit Flickschusterei könne die Langzeiterwerbslosigkeit nicht nachhaltig bekämpft werden. "Wenn lediglich Mittel des Arbeitsministeriums und Stellen der Agentur für Arbeit umgewidmet werden, drohen die Pläne von Frau Nahles zu einem reinen Verschiebebahnhof zu werden", warnte er.
Insofern seien die Pläne der Arbeitsministerin eine herbe Enttäuschung für alle, die der dauerhaften Erwerbslosigkeit den Kampf ansagten. "Langzeitarbeitslosigkeit ist eine Einschränkung der Freiheit und nachweisbar mit negativen gesundheitlichen und sozialen Folgen für die Betroffenen verbunden. Deshalb muss etwas dagegen unternommen werden", verdeutlichte Theurer.
Die Liberalen haben jedoch einen anderen Lösungsansatz als die SPD-Arbeitsministerin. Um die Chancen für Langzeitarbeitslose zu verbessern, brauche es passgenaue Hilfe statt neuen Regulierungen auf dem Arbeitsmarkt, betonte Theurer. "Hier gibt es positive Beispiele wie Zeitarbeitsunternehmen, die Arbeitskräfte jeden Tag zu Hause abholen und zum Arbeitsplatz fahren."
Positive Anreize setzen
Die FDP habe mit dem Bürgergeld darüber hinaus eine Möglichkeit vorgelegt, die die Unterstützungsleistungen für Arbeitslose in ein stimmiges Steuer-Transfersystem integrieren könnten, führte der Liberale aus. Mit dem Bürgergeld würden deutliche Anreize zur Beschäftigungsaufnahme geschaffen, gab Theurer zu bedenken. Auch die Zeitarbeit habe positive Effekte erzielt. Der Liberale machte klar: "Gerade im Bereich der Langzeitarbeitslosigkeit muss ein ganzheitliches System der Anreize und Chancen geschaffen werden." Mit Maßnahmen wie dem Mindestlohn würden die Chancen der Menschen auf den Einstieg in den Arbeitsmarkt hingegen verschlechtert und nicht verbessert.
Hintergrund
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hatte einen Plan für ein neues Maßnahmenbündel angekündigt, um langzeitarbeitslosen Menschen mit speziell ausgelegten, sozialversicherungspflichtigen Stellen zu versorgen. Vorgesehen wären Coachings, Lohnkostenzuschüsse von bis zu 100 Prozent und ein Budget von 150 Millionen Euro im Jahr.