09.06.2005FDP-FraktionInnenpolitik

KOPPELIN: Thierse sieht zu wie die SPD den Bundespräsidenten diskreditiert

BERLIN. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Jürgen KOPPELIN, erklärt:

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse sieht gelassen zu, wie einige Abgeordnete der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag das Amt des Bundespräsidenten in Verruf bringen.
Bisher hat sich der Bundespräsident Horst Köhler zu dem vom Bundeskanzler Gerhard Schröder herbeigeführten Chaos mit keinem Wort geäußert. Alle Anschuldigungen entbehren damit jeglicher Grundlage.
Wie Abgeordnete des Deutschen Bundestages mit dem Bundespräsidenten umspringen ist eine Schande für das Parlament.
Es ist die Aufgabe des Bundestagspräsidenten dafür zu sorgen, dass durch Abgeordnete des Deutschen Bundestages den Ämtern des Staates kein Schaden zugefügt wird. Deshalb fordere ich den Bundestagspräsidenten auf, die Abgeordneten zurechtzuweisen und weiteren Schaden vom höchsten Repräsentanten des Staates abzuwenden. Herr Thierse, walten Sie ihres Amtes! Weisen Sie die SPD-Abgeordneten in ihre Schranken und beenden Sie dieses unwürdige Spektakel.

Knut Steinhäuser
Telefon: (030) 227-52378
pressestelle@fdp-bundestag.de

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