17.04.2015Nach den mehr als einwöchigen Protesten in Hongkong, bei denen zehntausende Menschen mit dem Ruf nach freien Wahlen auf die Straßen der Millionenmetropole gezogen waren, hat sich die Lage entspannt. Im Kurzinterview erklärt Armin Reinartz, China-Analyst der Stiftung für die Freiheit, weshalb Tian’anmen 1989 kein guter Vergleich ist, welche Chancen sich für China ergeben und wie die Bundesregierung die anstehenden Regierungskonsultationen in Peking nutzen kann.
Die seit mehr als einer Woche anhaltenden Proteste hatten sich an Beschlüssen des Pekinger Volkskongresses entzündet. 2017 soll demnach zwar erstmals eine direkte Wahl in Hongkong erlaubt sein. Eine freie Nominierung der Kandidaten wird aber verweigert. Seit dem Souveränitätswechsel 1997 genießt Hongkong nach dem Grundsatz „ein Land, zwei Systeme“ ein „ein hohes Maß an Autonomie" sowie Presse- und Versammlungsfreiheit.
Die Hongkonger wollen jetzt auch das Versprechen erfüllt sehen, frei wählen zu können. Wegen der vielen Schirme, die Demonstranten sowohl zum Schutz vor Tränengas und Pfefferspray als auch vor der Sonne mitgebracht hatten, war von einer "Regenschirm-Revolution" die Rede.
Armin Reinartz, China-Analyst der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, hofft, dass China seine „Hongkong-Chance“ nutzt. Im Kurzinterview erläutert er: „Es wäre eine Chance für die innere Entwicklung Chinas und auch für seine Außenpolitik. Es ist die Chance, über das Modell Hongkong Lösungen für Chinas wirtschaftliche und politische Probleme zu entwickeln und zu testen." Die Frage sei jetzt, „ob der Reformdruck groß genug ist, um diese Chance zu nutzen, oder ob lieber Stagnation und Rückschritt für temporären Kontrollerhalt in Kauf genommen werden."
Außenpolitisch wäre dies auch die Chance, den „verschreckten Nachbarländern“ zu zeigen, dass Dialog und Kompromiss durchaus zum Repertoire der chinesischen Führung gehören, was viele Ängste mindern und den chinesischen Einfluss stärken könnte. „Es wäre auch die Chance, nicht den chinakritischen Erwartungen zu entsprechen und eben kein zweites Tian’anmen zu produzieren. Hier kann ein positives Zeichen als moderne Nation gesetzt werden“, so Reinartz.
Hongkongs Regenschirmbewegung ist Chinas Chance
Nach den mehr als einwöchigen Protesten in Hongkong, bei denen zehntausende Menschen mit dem Ruf nach freien Wahlen auf die Straßen der Millionenmetropole gezogen waren, hat sich die Lage entspannt. Im Kurzinterview erklärt Armin Reinartz, China-Analyst der Stiftung für die Freiheit, weshalb Tian’anmen 1989 kein guter Vergleich ist, welche Chancen sich für China ergeben und wie die Bundesregierung die anstehenden Regierungskonsultationen in Peking nutzen kann.
Die seit mehr als einer Woche anhaltenden Proteste hatten sich an Beschlüssen des Pekinger Volkskongresses entzündet. 2017 soll demnach zwar erstmals eine direkte Wahl in Hongkong erlaubt sein. Eine freie Nominierung der Kandidaten wird aber verweigert. Seit dem Souveränitätswechsel 1997 genießt Hongkong nach dem Grundsatz „ein Land, zwei Systeme“ ein „ein hohes Maß an Autonomie" sowie Presse- und Versammlungsfreiheit.
Die Hongkonger wollen jetzt auch das Versprechen erfüllt sehen, frei wählen zu können. Wegen der vielen Schirme, die Demonstranten sowohl zum Schutz vor Tränengas und Pfefferspray als auch vor der Sonne mitgebracht hatten, war von einer "Regenschirm-Revolution" die Rede.
Eine Chance für die innere Entwicklung Chinas
Armin Reinartz, China-Analyst der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, hofft, dass China seine „Hongkong-Chance“ nutzt. Im Kurzinterview erläutert er: „Es wäre eine Chance für die innere Entwicklung Chinas und auch für seine Außenpolitik. Es ist die Chance, über das Modell Hongkong Lösungen für Chinas wirtschaftliche und politische Probleme zu entwickeln und zu testen." Die Frage sei jetzt, „ob der Reformdruck groß genug ist, um diese Chance zu nutzen, oder ob lieber Stagnation und Rückschritt für temporären Kontrollerhalt in Kauf genommen werden."
Außenpolitisch wäre dies auch die Chance, den „verschreckten Nachbarländern“ zu zeigen, dass Dialog und Kompromiss durchaus zum Repertoire der chinesischen Führung gehören, was viele Ängste mindern und den chinesischen Einfluss stärken könnte. „Es wäre auch die Chance, nicht den chinakritischen Erwartungen zu entsprechen und eben kein zweites Tian’anmen zu produzieren. Hier kann ein positives Zeichen als moderne Nation gesetzt werden“, so Reinartz.
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