HEINRICH: Nato-Unterstützung in Darfur richtig

BERLIN. Zur Bestätigung der Nato, die AU (Afrikanische Union)-Mission in Darfur zu unterstützen, erklärt der Afrika-Beauftragte der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrich HEINRICH:

Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt sehr, dass endlich eine Aufstockung der Mission der Afrikanischen Union (AU) in Darfur auf 8000 Soldaten einer internationalen afrikanischen Friedenstruppe stattfindet. Zu lange hat man dem Morden und der Vertreibung zugesehen.
Das jetzt neben dem Engagement der Europäischen Union sich auch die Nato für einen Einsatz ausgesprochen hat, zeigt, dass die Zusammenarbeit zwischen der Nato und der EU zur Unterstützung der AU-Operation notwendig und richtig ist. Eifersüchteleien zwischen der Nato und der EU kosten nur Energie und helfen den Betroffenen wenig.
Die FDP-Bundestagsfraktion unterstreicht noch einmal, dass die AU die Verantwortung der gesamten Operation hat und dass die Nato und die EU sich ausschließlich auf eine Beobachtermission zur Überwachung des Waffenstillstandsabkommens zwischen der Regierung des Sudans und der Rebellentruppen bereit erklärt haben.
Die Nato wird, ebenso wie vorher auch schon Deutschland und die EU, der Mission bei der Logistik von AU-Friedenstruppen helfen. Die AU verfügt leider noch nicht über die Transportkapazitäten, um die Soldaten innerhalb des afrikanischen Kontinents zu transportieren. Auch diese Unterstützung ist notwendig und richtig.
Des weiteren fordert die FDP-Bundestagsfraktion die Nato und die EU auf, den politischen Druck auf die sudanesische Regierung aufrecht zu halten, um eine friedliche Lösung des Konfliktes zu erreichen.

Knut Steinhäuser
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