19.07.2016Gut ein Jahr vor Beginn des Bundestagswahlkampfes ist es Zeit, aus liberaler Sicht eine Zwischenbilanz der Großen Koalition zu ziehen. Dies tut der stellv. Vorstandsvorsitzende der Friedrich-Naumman-Stiftung für die Freiheit, Karl-Heinz Paqué, mit Blick auf die Wirtschafts- und Mittelstandspolitik. In drei Beiträgen untersucht er die Leistungsbilanz von drei zuständigen Kabinettsmitgliedern: Sigmar Gabriel, Andrea Nahles und Manuela Schwesig. Er beginnt mit dem Bundeswirtschaftsminister. Sein Fazit: "Gabriel wollte als Wirtschaftsminister das Erbe der FDP antreten. Er ist gescheitert."
"Der Niedergang begann mit einer innerparteilichen Strafaktion: Sigmar Gabriel erhielt im Dezember 2015 bei seiner Wiederwahl als Vorsitzender beim SPD-Bundesparteitag ein fürchterlich schlechtes Ergebnis. Die klare Botschaft der Partei lautete: einen liberalen Kurs in der Wirtschaftspolitik wollen wir nicht", fasst Paqué in seinem Meinungsbeitrag zusammen.
Dass Gabriel gehorcht hat, macht der Freidemokrat an mehreren Schritten fest: Der fragwürdigen Ministererlaubnis für die Übernahme von Tengelmann und Kaiser's durch den Einzelhandelsriesen Edeka. Und der Erklärung Gabriels, die TTIP-Verhandlungen seien praktisch gescheitert.
Paqués Appell lautet daher: "Die Freien Demokraten sollten aufmerken. Sie sind nun wirklich die einzigen in der deutschen politischen Landschaft, denen die Marktwirtschaft im Geiste Ludwig Erhards auch heute noch am Herzen liegt, und zwar mit allem, was dazu gehört, besonders dem Freihandel, auch wenn er derzeit bei der Mehrheit der Bevölkerung auf Skepsis stößt."
Gabriel versagt in seiner Verantwortung als Wirtschaftsminister
Gut ein Jahr vor Beginn des Bundestagswahlkampfes ist es Zeit, aus liberaler Sicht eine Zwischenbilanz der Großen Koalition zu ziehen. Dies tut der stellv. Vorstandsvorsitzende der Friedrich-Naumman-Stiftung für die Freiheit, Karl-Heinz Paqué, mit Blick auf die Wirtschafts- und Mittelstandspolitik. In drei Beiträgen untersucht er die Leistungsbilanz von drei zuständigen Kabinettsmitgliedern: Sigmar Gabriel, Andrea Nahles und Manuela Schwesig. Er beginnt mit dem Bundeswirtschaftsminister. Sein Fazit: "Gabriel wollte als Wirtschaftsminister das Erbe der FDP antreten. Er ist gescheitert."
"Der Niedergang begann mit einer innerparteilichen Strafaktion: Sigmar Gabriel erhielt im Dezember 2015 bei seiner Wiederwahl als Vorsitzender beim SPD-Bundesparteitag ein fürchterlich schlechtes Ergebnis. Die klare Botschaft der Partei lautete: einen liberalen Kurs in der Wirtschaftspolitik wollen wir nicht", fasst Paqué in seinem Meinungsbeitrag zusammen.
Gabriel versagt in seiner Verantwortung
Dass Gabriel gehorcht hat, macht der Freidemokrat an mehreren Schritten fest: Der fragwürdigen Ministererlaubnis für die Übernahme von Tengelmann und Kaiser's durch den Einzelhandelsriesen Edeka. Und der Erklärung Gabriels, die TTIP-Verhandlungen seien praktisch gescheitert.
Paqués Appell lautet daher: "Die Freien Demokraten sollten aufmerken. Sie sind nun wirklich die einzigen in der deutschen politischen Landschaft, denen die Marktwirtschaft im Geiste Ludwig Erhards auch heute noch am Herzen liegt, und zwar mit allem, was dazu gehört, besonders dem Freihandel, auch wenn er derzeit bei der Mehrheit der Bevölkerung auf Skepsis stößt."