10.08.2016Experten des Wirtschaftsministeriums attestieren dem Freihandelsabkommen TTIP geringe Chancen auf Umsetzung. "Es kann nicht sein, dass eines der wichtigsten handelspolitischen Vorhaben vorzeitig aufgegeben wird", stellte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer klar. Sie verlangte von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), sich für TTIP stark zu machen und "denjenigen kraftvoll entgegenzutreten, die sich von TTIP jetzt schon verabschieden wollen".
Statt sich allerdings klar zu positionieren, beschränke sich Gabriel sich auf Schwarzmalerei, kritisierte Beer. Sie ergänzte: "Vom deutschen Wirtschaftsminister erwarten wir mehr Engagement bei einem solch essentiellen Vorhaben, das von der Wirtschaft und den Unternehmen mehrheitlich begrüßt wird." Beer appellierte an den Sozialdemokraten, Rücksichtnahme auf SPD-interne Kritiker des Abkommens nicht vor die Interessen des Landes zu stellen.
Obwohl angesichts der anstehenden US-Präsidentschaftswahl im November dieses Jahres engagiertes Handeln erforderlich sei, fahre der Wirtschaftsminister einen Zickzackkurs, konstatierte die Freidemokratin. "Wir fordern Minister Gabriel auf, sich im Interesse von Unternehmen, Arbeitnehmern und Verbrauchern klar zu TTIP zu bekennen und sich engagiert für dessen Abschluss einzusetzen."
Gabriel muss Farbe bekennen
Experten des Wirtschaftsministeriums attestieren dem Freihandelsabkommen TTIP geringe Chancen auf Umsetzung. "Es kann nicht sein, dass eines der wichtigsten handelspolitischen Vorhaben vorzeitig aufgegeben wird", stellte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer klar. Sie verlangte von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), sich für TTIP stark zu machen und "denjenigen kraftvoll entgegenzutreten, die sich von TTIP jetzt schon verabschieden wollen".
Statt sich allerdings klar zu positionieren, beschränke sich Gabriel sich auf Schwarzmalerei, kritisierte Beer. Sie ergänzte: "Vom deutschen Wirtschaftsminister erwarten wir mehr Engagement bei einem solch essentiellen Vorhaben, das von der Wirtschaft und den Unternehmen mehrheitlich begrüßt wird." Beer appellierte an den Sozialdemokraten, Rücksichtnahme auf SPD-interne Kritiker des Abkommens nicht vor die Interessen des Landes zu stellen.
Obwohl angesichts der anstehenden US-Präsidentschaftswahl im November dieses Jahres engagiertes Handeln erforderlich sei, fahre der Wirtschaftsminister einen Zickzackkurs, konstatierte die Freidemokratin. "Wir fordern Minister Gabriel auf, sich im Interesse von Unternehmen, Arbeitnehmern und Verbrauchern klar zu TTIP zu bekennen und sich engagiert für dessen Abschluss einzusetzen."