FDPEnergie

Frischer Wind für die Erneuerbaren

Windräder und Solarpanele
14.05.2014

Spitzenkandidat Alexander Graf Lambsdorff hat für die „Wirtschaftswoche“ die liberale Vision der deutschen Energiepolitik skizziert: Ein integrierter EU-Energiemarkt und das Ende des EEG. Im Gastbeitrag „Europäischer Wettbewerb statt Anarchie in der Energiepolitik“ appellierte er an die Bundesregierung: „Statt einer heiß laufenden Subventionsmaschine brauchen wir den frischen Wind des Wettbewerbs.“

Der Liberale analysiert die aktuelle Situation auf dem deutschen Energiemarkt. „Am Futtertrog des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) wird es eng“, so sein Resümee. Weder Verbraucher noch Industrie seien gewillt, länger beliebig viel nachzufüllen. Es sei nicht mehr nachvollziehbar, „warum der Staat Industrie und Verbraucher mit 21 Milliarden Euro für die Produktion regenerativer Energie belastet, die einen Marktwert von etwa einem Zehntel dieser Summe besitzt“.

Lambsdorff führte aus, dass die üppig sprudelnden Subventionen dazu führten, dass alle gedankliche Energie für die Frage aufgewendet werde, „wie man den Gesetzgeber dazu bringt, den Fluss der Subventionen in die eigene Tasche zu lenken“. Sein Urteil zum EEG ist deswegen klar: „Das EEG vernichtet volkswirtschaftliche Werte, es gefährdet die industrielle Basis unseres Landes und damit Arbeitsplätze.“

Europaweites Mengensystem statt nationaler Fördersysteme

Die Lösung für die Problematik liegt aus liberaler Sicht auf der Hand: Ein europaweites Mengensystem statt 28 nationaler Fördersysteme. Die Energieversorger wären dann verpflichtet, einen bestimmten Anteil erneuerbarer Energien zu verkaufen, aber ohne planwirtschaftliche Detailvorgaben und Vergütungsgarantien. „So gäbe es echten, europaweiten Wettbewerb, in dem sich besonders günstige oder verlässliche Anbieter durchsetzen“, erklärte der Liberale.

Die deutsche Politik könne sich dann nicht länger durch protektionistische Abschirmung dem Wettbewerb entziehen, führte der Spitzenkandidat aus. Die Bundesrepublik könne ihren Wohlstand mehren, wenn Strom dort produziert werde, wo die Bedingungen am günstigsten seien. Lambsdorff unterstrich: „Europäischen Wettbewerb bei der Energie statt planwirtschaftlicher Gruppenanarchie – das braucht die deutsche Energiepolitik!“

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