FLACH: Kanzler für Stammzellenforschung - aber ohne Folgen

BERLIN. Zur Verleihung der Ehrendoktorwürde der Universität Göttingen an Bundeskanzler Gerhard Schröder erklärt die forschungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike FLACH:

Was der Bundeskanzler Gerhard Schröder zur Stammzellenforschung sagt, ist seine Privatmeinung. Sie hat keinerlei Einfluss auf das Stimmverhalten der SPD-Fraktion. Trotz der Appelle des Bundeskanzlers und des Wirtschaftsministers Wolfgang Clement zur Lockerung der Gesetzgebung bei der Stammzellenforschung ist in der Sache nichts passiert. Bei allen Debatten zu diesem Thema im Plenum haben sich Kanzler und Minister herausgehalten, waren gar nicht anwesend.
Die FDP-Bundestagsfraktion hat erneut einen Gesetzesentwurf zur Lockerung des Stammzellimportgesetzes eingebracht. Bundeskanzler Gerhard Schröder und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement könnten ihm zustimmen, aber sie werden es nicht tun. Sie werden auch keinen eigenen Gesetzesentwurf mehr einbringen.
Ein Bundeskanzler, der immer wieder seine Forschungsfreundlichkeit betont, ohne irgendwelche Initiativen zu ergreifen, um eine Änderung des von ihm selbst als restriktiv empfundenen Zustandes zu erreichen, ist eine traurige Figur. Dieses Beispiel zeigt, wie sehr sich Wolfgang Clement und Gerhard Schröder von ihrer Fraktion entfernt haben und wie wenig sie den Kurs der Sozialdemokratie noch vorgeben.
Die Wissenschaftler, die sich seit Jahren die Lippenbekenntnisse anhören, werden sich fragen, ob es einen Ehrendoktorhut verdient, wenn jemand etwas richtiges sagt, ohne etwas richtiges zu tun.

Knut Steinhäuser
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