FLACH: Bundeskanzler Gerhard Schröder - Klon-Kaiser ohne Kleider

BERLIN. Zu Berichten, Bundeskanzler Gerhard Schröder wolle das therapeutische Klonen in Deutschland ermöglichen, erklärt die forschungs-politische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike FLACH:

Der Bundeskanzler Gerhard Schröder möchte offenbar im Vorfeld der Verleihung der Ehrendoktorwürde der Universität Göttingen ein forschungs-freundliches Mäntelchen anlegen. Entscheidend ist aber, ob danach auch etwas passiert. Wer das therapeutische Klonen fordert, muss bereit sein, das Embryonenschutzgesetz und das Arzneimittelgesetz zu ändern.
Immer wieder hat sich Bundeskanzler Schröder zu Fragen der Gentechnik anders geäußert als seine Fraktion. Schon vor Jahren wollte der Bundeskanzler die Grüne Gentechnik zur "Chefsache" machen, der Wirtschaftsminister forderte Lockerungen in der Stammzellforschung - ohne jede politische Wirkung. Beide sind angesichts der Blockadehaltung in SPD-Fraktion und beim grünen Koalitionspartner zahnlose Tiger geworden.
Die FDP hat in den letzten Jahren immer wieder Anträge gestellt, um auch in Deutschland Forschung an embryonalen Stammzellen zu erleichtern. Alle diese Anträge sind von der rot-grünen Mehrheit abgelehnt worden.
Diesmal darf der Bundeskanzler Gerhard Schröder nicht als forschungsfreundlicher Kaiser ohne Kleider davonkommen. Lippenbekenntnisse werden die Wissenschaftler, die dringend Lockerungen brauchen, nicht besänftigen. Wenn der Forschungsstandort Deutschland international mithalten will, brauchen wir endlich Gesetzesinitiativen statt langwieriger Dialogverfahren.

Knut Steinhäuser
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