21.02.2014Bei einer Veranstaltung zu zehn Jahren EU-Osterweiterung haben Politiker und Experten resümiert, zukünftige Herausforderungen diskutiert und Prognosen gewagt. FDP-Europaparlamentarier Michael Theurer bezeichnete die Öffnung der ungarischen Grenze vor 25 Jahren als einen historischen Glücksfall für die EU. Experten aus Ungarn und Bulgarien verwiesen auf die Risiken einer Abkehr vom pro-europäischen Kurs.
Die Veranstaltung, die im Haus der Wirtschaft in Stuttgart stattfand, wurde von der stellvertretenden FDP-Landesvorsitzenden Judith Skudelny eröffnet. Sie erklärte: „Mit Europa ist es wie mit Eltern, die auf ihre Kinder blicken: Nach der Geburt denkt man, das Schlimmste ist vorbei. Aber dann merkt man, was da für ein eigener Charakter heranwächst.“ Theurer verwies auf die Erfolgsgeschichte, die die EU mittlerweile repräsentiere. Bei nur sieben Prozent der Weltbevölkerung erbrächten die Mitgliedsstaaten 50 Prozent der weltweiten Sozialleistungen. Dieser Wohlstand basiere auf der Freizügigkeit von Menschen, Waren und Dienstleistungen innerhalb der EU, so der Liberale.
Theurer sieht die EU jedoch am Scheideweg. Es müsse klar werden, dass die EU die Politik umsetze, die aus den Mitgliedsstaaten hineingetragen werde und dass diese Politik von den Menschen durch ihre Wahlentscheidungen beeinflusst werden könne. Der Liberale sprach sich dafür aus, den Zuschnitt der EU-Kompetenzen zu überdenken. Es sei absurd, dass zwar die Absatzhöhe von Friseuren geregelt werde, ein Einsatz europäischer Soldaten in Afrika hingegen nicht.
Mit Blick auf die Europawahl am 25. Mai erläuterte Theurer die liberale Position: „Die FDP befürwortet zum Beispiel eine Verkleinerung der Kommission, um sie handlungsfähiger zu machen. Das bedeutet aber, dass Deutschland auch mal nicht vertreten ist.“ Diese grundlegenden Reformen benötigten jedoch viel politischen Willen und Durchhaltevermögen.
Europa ist ein Erfolgsprojekt
Bei einer Veranstaltung zu zehn Jahren EU-Osterweiterung haben Politiker und Experten resümiert, zukünftige Herausforderungen diskutiert und Prognosen gewagt. FDP-Europaparlamentarier Michael Theurer bezeichnete die Öffnung der ungarischen Grenze vor 25 Jahren als einen historischen Glücksfall für die EU. Experten aus Ungarn und Bulgarien verwiesen auf die Risiken einer Abkehr vom pro-europäischen Kurs.
Die Veranstaltung, die im Haus der Wirtschaft in Stuttgart stattfand, wurde von der stellvertretenden FDP-Landesvorsitzenden Judith Skudelny eröffnet. Sie erklärte: „Mit Europa ist es wie mit Eltern, die auf ihre Kinder blicken: Nach der Geburt denkt man, das Schlimmste ist vorbei. Aber dann merkt man, was da für ein eigener Charakter heranwächst.“ Theurer verwies auf die Erfolgsgeschichte, die die EU mittlerweile repräsentiere. Bei nur sieben Prozent der Weltbevölkerung erbrächten die Mitgliedsstaaten 50 Prozent der weltweiten Sozialleistungen. Dieser Wohlstand basiere auf der Freizügigkeit von Menschen, Waren und Dienstleistungen innerhalb der EU, so der Liberale.
Theurer sieht die EU jedoch am Scheideweg. Es müsse klar werden, dass die EU die Politik umsetze, die aus den Mitgliedsstaaten hineingetragen werde und dass diese Politik von den Menschen durch ihre Wahlentscheidungen beeinflusst werden könne. Der Liberale sprach sich dafür aus, den Zuschnitt der EU-Kompetenzen zu überdenken. Es sei absurd, dass zwar die Absatzhöhe von Friseuren geregelt werde, ein Einsatz europäischer Soldaten in Afrika hingegen nicht.
Mit Blick auf die Europawahl am 25. Mai erläuterte Theurer die liberale Position: „Die FDP befürwortet zum Beispiel eine Verkleinerung der Kommission, um sie handlungsfähiger zu machen. Das bedeutet aber, dass Deutschland auch mal nicht vertreten ist.“ Diese grundlegenden Reformen benötigten jedoch viel politischen Willen und Durchhaltevermögen.
Lesen Sie hier den vollständigen Bericht der Veranstaltung.