11.07.2016Georgier sollten sich ab Sommer 2016 frei im Schengenraum bewegen können. Allerdings gibt es in der EU große Widerstände. Stiftungsexperte Peter-Andreas Bochmann nimmt die Lage unter die Lupe. Bochmann erläuterte: "Neben anderen europäischen Staaten fordert auch Deutschland – nicht zuletzt aus innenpolitischem Kalkül – einen klar geregelten Ausstiegsmechanismus, sollte die Visafreiheit einen vermehrten Anstieg von georgischen Asylanträgen mit sich bringen. Nun verzögert sich der Liberalisierungsprozess."
Auch auf georgischer Seite spiele die Innenpolitik eine große Rolle, nur stünden diese Pläne denen der EU entgegen, gab Bochmann zu bedenken. Im Herbst werde in Georgien nämlich ein neues Parlament gewählt. "Das visafreie Reisen nach Europa – sei es auch nur für drei Monate im Kalenderhalbjahr – wäre für die derzeitige pro-europäische Regierung ein Erfolg, von dem die Menschen direkt profitieren würden. Gleichzeitig wäre die neu gewonnene Reisefreiheit eine verdiente Belohnung für den konsequenten Reformkurs des Landes in den letzten Jahren", verdeutlichte der Stiftungsexperte.
Europäische Perspektive in der Krise
Georgier sollten sich ab Sommer 2016 frei im Schengenraum bewegen können. Allerdings gibt es in der EU große Widerstände. Stiftungsexperte Peter-Andreas Bochmann nimmt die Lage unter die Lupe. Bochmann erläuterte: "Neben anderen europäischen Staaten fordert auch Deutschland – nicht zuletzt aus innenpolitischem Kalkül – einen klar geregelten Ausstiegsmechanismus, sollte die Visafreiheit einen vermehrten Anstieg von georgischen Asylanträgen mit sich bringen. Nun verzögert sich der Liberalisierungsprozess."
Auch auf georgischer Seite spiele die Innenpolitik eine große Rolle, nur stünden diese Pläne denen der EU entgegen, gab Bochmann zu bedenken. Im Herbst werde in Georgien nämlich ein neues Parlament gewählt. "Das visafreie Reisen nach Europa – sei es auch nur für drei Monate im Kalenderhalbjahr – wäre für die derzeitige pro-europäische Regierung ein Erfolg, von dem die Menschen direkt profitieren würden. Gleichzeitig wäre die neu gewonnene Reisefreiheit eine verdiente Belohnung für den konsequenten Reformkurs des Landes in den letzten Jahren", verdeutlichte der Stiftungsexperte.